Uiguren erhalten "im Regelfall" Schutz in Deutschland
10. November 2025
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Abschiebepolitik für Uiguren in Deutschland
Berlin () – Für Uiguren aus China gilt in Deutschland derzeit kein genereller Abschiebestopp.
Der aktuelle Leitsatz des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sehe für die Entscheidungspraxis zum Herkunftsland China für Uiguren vor, den Schutz „im Regelfall“ zuzuerkennen, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der . „Das bedeutet auch, dass es Ausnahmen geben kann.“
Zuvor hatte der Fall einer Uigurin für Aufsehen gesorgt, die aus Niedersachsen nach China abgeschoben wurde. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge war die 56-jährige Betroffene am 3. November per Linienflug nach Peking gebracht worden. Nach ihrer Ankunft in Peking blieb sie unbehelligt und konnte über Dubai in die Türkei weiterreisen und ist inzwischen in Istanbul. Eigentlich war sie zur Ausreise in die Türkei aufgefordert worden, türkische Ausweisdokumente hatte sie aber nicht.
Das Innenministerium verwies auf dts-Anfrage darauf, dass die Länder für Abschiebungen originär zuständig seien. „Das heißt: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge trifft eine Entscheidung“, so die Sprecherin. „Die muss in diesem Fall dann so ausgefallen sein, dass kein Schutz zuerkannt wurde, und das Bundesland, in dem die Person dann aufhältig ist, kann die Person dann rückführen in das Herkunftsland.“
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Für Uiguren aus China gilt in Deutschland kein genereller Abschiebestopp.
Eine Uigurin wurde nach China abgeschoben, reiste jedoch über Dubai in die Türkei weiter.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entscheidet über den Schutzstatus und das Bundesland ist für die Abschiebung verantwortlich.
Warum ist das wichtig?
Es gibt keinen generellen Abschiebestopp für Uiguren aus China in Deutschland.
Entscheidungen über Schutzansprüche sind einzelfallabhängig und können Ausnahmen beinhalten.
Aktuelle Abschiebungen können zu internationalem Aufsehen und humanitären Bedenken führen.
