SPD zweifelt an Einschränkung des Schutzes von Ukrainern
16. Juni 2026
1 min Lesezeit
Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Debatte über Flüchtlingsschutz in Deutschland
Berlin () – Die SPD hat Überlegungen kritisiert, neu einreisenden ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter keinen pauschalen Schutz mehr zu gewähren. „Auch bei diesem Thema gilt: Es wäre von heute auf morgen vom Tisch, wenn Putin seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beenden würde“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, der „Welt“. Man spreche über unmittelbare Kriegsfolgen.
Es sei zwar verständlich, dass viele Menschen der Frage, „wie wir mit jungen ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter umgehen“, mit gemischten Gefühlen begegneten, so Fiedler weiter. Dennoch gelte für die SPD-Bundestagsfraktion: „Wir unterstützen die Ukraine weiter nach Kräften dabei, sich gegen den vom Kriegsverbrecher Putin entfesselten Krieg zu verteidigen.“
Es sei dabei nicht Deutschlands Aufgabe, zu entscheiden, welche jungen Menschen die Ukraine in den Krieg schicke und welche nicht, so Fiedler. Die EU-Regelung sei eindeutig und mache keinen Unterschied zwischen Männern im wehrfähigen Alter und Frauen und Kindern.
Eine Sprecherin von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigte die Unterstützung entsprechender Überlegungen zur Einschränkung des Schutzstatus auf EU-Ebene. „Wenn sich in der EU hierfür eine Mehrheit findet, unterstützt Deutschland, dass neu einreisenden wehrpflichtigen ukrainischen Männern (…) beziehungsweise Personen, die nicht legal aus der Ukraine ausreisen dürfen, künftig nicht mehr vorübergehender Schutz erteilt würde.“
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
SPD kritisiert Überlegungen, ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter keinen Schutz mehr zu gewähren.
Unterstützung für die Ukraine in ihrem Kampf gegen den Krieg von Putin wird bekräftigt.
Bundesinnenministerium erwägt Einschränkung des Schutzstatus auf EU-Ebene.
Warum ist das wichtig?
Bedeutung der Unterstützung für die Ukraine im Kontext des Kriegs.
Klärung der Position Deutschlands in Bezug auf Flüchtlingsschutz und EU-Regelungen.
Politische Debatte über den Umgang mit wehrpflichtigen Männern aus der Ukraine.
SPD drängt auf mehr Schutz für Juden Gesellschaftliche Anliegen zum Schutz jüdischen Lebens Düsseldorf () - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian…
