Wirtschaft: Spritpreise und politische Lösungen in Berlin
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hält den Tankrabatt nicht für die beste Lösung, um Spritpreise bezahlbar zu halten.
Zwar habe der Tankrabatt als kurzfristige Maßnahme gut funktioniert, sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv. Andererseits gebe es aus Sicht der SPD aber auch noch bessere Vorschläge, wie zum Beispiel eine echte Preisbremse. Dabei könnte der Staat einen festen Preis vorgeben, nach dem sich die Tankkonzerne dann richten müssten.
„Das funktioniert in anderen Ländern gut, ist eine ordnungspolitische Maßnahme, kostet kein Steuergeld und sichert, dass die Konzerne keine zusätzlichen Gewinne einstecken. Das heißt: Das wäre eigentlich die deutlich bessere Maßnahme“, so Klüssendorf. Auf die Frage, ob er eine Verlängerung des Tankrabatts ablehne, antwortete er: „Ich glaube, dass es nicht die beste Lösung wäre.“ Eine Verlängerung wolle er aber nicht ausschließen. Die beste Lösung sei aus SPD-Sicht jetzt, eine Entscheidung über eine Preisbremse zu treffen.
„Wir diskutieren darüber mit dem Koalitionspartner und wir werden natürlich eine Lösung dafür finden, wenn der Tankrabatt ausläuft“, sagte Klüssendorf.
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Tankstelle (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hält den Tankrabatt für nicht optimal zur Senkung der Spritpreise.
Er schlägt eine Preisbremse vor, bei der der Staat einen festen Preis vorgibt.
Klüssendorf betont, dass die SPD eine Lösung mit dem Koalitionspartner sucht, wenn der Tankrabatt ausläuft.
Warum ist das wichtig?
Tankrabatt ist nicht die optimalste Lösung für bezahlbare Spritpreise.
Eine Preisbremse könnte Kosten ohne Steuergeld senken und Übergewinne der Konzerne verhindern.
SPD diskutiert alternative Lösungen mit Koalitionspartner.
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