Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Bundespräsidentenwahl in Berlin 2027
Berlin () – Die schwarz-rote Regierungskoalition hat sich auf ein Datum für die nächste Bundespräsidentenwahl verständigt. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar 2027 stattfinden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Kreise von Union und SPD.
Der bisher kursierende Wahltermin am 14. Februar kommt aus Sicht der Koalitionäre nicht infrage, weil an diesem Wochenende die Münchner Sicherheitskonferenz stattfindet. Formal liegt die Entscheidung bei Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU), die die Bundesversammlung einberufen muss und über Ort und Zeit bestimmt. Der Ältestenrat des Parlaments ist in die Terminfindung eingebunden.
Hinter den Kulissen wird laut „Spiegel“ intensiv um das Datum gerungen. Der scheidende Präsident Frank-Walter Steinmeier soll einen späten Wahltermin favorisieren, um die Phase des Übergangs möglichst kurz zu halten – seine Präsidentschaft endet am 18. März 2027. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wiederum soll Wert darauf legen, das Wochenende der Sicherheitskonferenz freizuhalten, wenn Staatsgäste aus aller Welt nach München kommen.
Das Grundgesetz schreibt lediglich vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Da Bundesversammlungen zuletzt meist an einem Samstag oder Sonntag stattgefunden haben, wäre das Wochenende der Münchner Sicherheitskonferenz der letztmögliche Termin. Das Wochenende davor scheidet nach Ansicht der Verantwortlichen wegen des Karnevals aus, weshalb SPD und Union nun am 30. Januar wählen wollen.
Mit der Opposition ist der Plan noch nicht abgestimmt. Aus Kreisen der Grünen hieß es, mit ihnen habe niemand gesprochen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Schloss Bellevue (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Die schwarz-rote Regierungskoalition hat den Termin für die nächste Bundespräsidentenwahl auf den 30. Januar 2027 festgelegt.
- Der ursprüngliche Termin am 14. Februar wurde aufgrund der Überschneidung mit der Münchner Sicherheitskonferenz verworfen.
- Gespräche mit der Opposition, insbesondere den Grünen, über den Plan haben noch nicht stattgefunden.
Warum ist das wichtig?
- Termin der Bundespräsidentenwahl festgelegt für Planungssicherheit
- Vermeidung von Überschneidungen mit wichtigen internationalen Ereignissen
- Berücksichtigung der gesetzlichen Fristen zur Einberufung der Bundesversammlung
Wer ist betroffen?
- Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
- Bundestagspräsidentin Julia Klöckner
- Regierungskcoalition (Union und SPD)
Zahlen/Fakten?
- Nächste Bundespräsidentenwahl am 30. Januar 2027
- Wahltermin am 14. Februar 2027 kommt aufgrund der Sicherheitskonferenz nicht infrage
- Amtszeit des scheidenden Präsidenten endet am 18. März 2027
Wie geht’s weiter?
- Bundesversammlung am 30. Januar 2027 einberufen
- Formalentscheidung durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner
- Abstimmung mit der Opposition steht noch aus
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