Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich offen für eine Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft gezeigt. Vorrangig sollten aus seiner Sicht jedoch Pflege und Adoption stärker gefördert werden: „Schon heute gibt es viele Kinder, die Pflege- oder Adoptiveltern suchen“, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten verwies auf „wirklich schöne Beispiele von queeren Eltern“, die Pflege- oder Adoptivkinder aufgenommen hätten. „Das ist ein Weg, der schon heute offensteht und den wir stärker sichtbar machen sollten.“
Eine Diskussion über die Leihmutterschaft schloss Miersch grundsätzlich nicht aus. Diese dürfe jedoch nicht mit dem Rücktritt des bisherigen Unionsfraktionschefs Jens Spahn (CDU) vermischt werden. „Ich möchte das nicht am Fall von Jens Spahn festmachen, das wäre unangemessen gegenüber seiner privaten Situation“, sagte Miersch. Grundsätzlich gelte: „Koalitionen müssen in der Lage sein, auch über Themen zu sprechen, die zu Beginn der Legislaturperiode noch nicht auf der Tagesordnung standen.“ In der vergangenen Legislaturperiode habe es bereits eine Fachkommission gegeben, „auf deren Ergebnissen man aufbauen könnte, falls diese Debatte irgendwann geführt wird“.
Für eine mögliche Legalisierung nannte Miersch zugleich klare Bedingungen. „Wichtig ist mir, dass finanzielle Abhängigkeiten ausgeschlossen werden und kein Missbrauch entsteht.“
Mit Blick auf Spahns Rücktritt zeigte sich der SPD-Spitzenpolitiker persönlich bewegt. „Ich wünsche ihm persönlich alles Gute. Wie seine Zukunft aussieht, entscheidet er selbst“, sagte Miersch. Trotz großer politischer Unterschiede hätten beide in den vergangenen Monaten „sehr eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet“. „Deshalb haben mich die vergangenen Tage nicht kaltgelassen.“
Ob Spahns Rücktritt richtig gewesen sei, müsse dieser selbst entscheiden, sagte Miersch. „Ich habe den Eindruck gewonnen, dass bestimmte Themen innerhalb der Union eine Dynamik entwickeln, bei der es irgendwann kein Zurück mehr gibt.“
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Vater, Mutter, Kind (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich offen für eine Debatte über Legalisierung der Leihmutterschaft und fordert zugleich stärkere Förderung von Pflege und Adoption
Miersch betont, eine Diskussion über Leihmutterschaft solle nicht mit dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn vermischt werden und fordert Bedingungen gegen finanzielle Abhängigkeiten und Missbrauch
Miersch wünscht Spahn persönlich alles Gute und erklärt, dass er persönlich bewegt sei, weil beide zuletzt eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet hätten
Warum ist das wichtig?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält eine Debatte zur Legalisierung der Leihmutterschaft für möglich, knüpft sie aber an Bedingungen wie den Ausschluss finanzieller Abhängigkeiten und Vermeidung von Missbrauch
Pflege und Adoption sollen stärker gefördert und sichtbarer gemacht werden, weil es bereits viele Kinder gibt, die Pflege- oder Adoptiveltern suchen
Koalitionen sollen auch über neue Themen sprechen können, die anfangs nicht auf der Tagesordnung standen, und auf bisherigen Ergebnissen (Fachkommission) aufbauen können
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch offen für Debatte über Legalisierung der Leihmutterschaft
Bedingung: finanzielle Abhängigkeiten ausschließen und kein Missbrauch
Miersch: bereits Fachkommission in vergangener Legislaturperiode, auf deren Ergebnissen man aufbauen könnte
Wie geht’s weiter?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigt sich offen für eine Debatte über die Legalisierung der Leihmutterschaft, will aber Pflege und Adoption stärker fördern
Leihmutterschaft soll nur diskutiert/weiterverfolgt werden, wenn finanzielle Abhängigkeiten ausgeschlossen sind und kein Missbrauch entsteht
Debatte soll grundsätzlich möglich sein, ohne sie mit Spahns Rücktritt zu vermischen; bei Bedarf könne auf Ergebnisse einer Fachkommission aus der vergangenen Legislaturperiode aufgebaut werden
