Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Deutschland: Drohnenabwehr neu regeln
Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll.
„Wir haben nur einen Luftraum in Deutschland und der muss auch einheitlich abgesichert sein“, sagte Mihalic den Sendern RTL und ntv. Sie lobte zwar, dass Innenminister Dobrindt am Dienstag die Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei in Dienst gestellt hat. „Aber es muss natürlich auch dafür gesorgt werden, dass es am Ende kein Zuständigkeitschaos gibt.“
Der Bund dürfe nicht nur koordinieren, sondern müsse auch die Federführung bei den Einsätzen haben. „Der Bundesinnenminister kann das machen, er kann der Bundespolizei diese Kompetenz geben.“ Bei einer Gefahrenlage in Echtzeit könne man nicht lange überlegen, wer zuständig sei. Zugleich brauche es natürlich die Kooperation mit den Bundesländern.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Start- und Landebahn an einem Flughafen (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Irene Mihalic fordert, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll.
- Innenminister Dobrindt hat die Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei in Dienst gestellt.
- Mihalic betont die Notwendigkeit einer einheitlichen Sicherung des deutschen Luftraums.
Warum ist das wichtig?
- Einheitliche Absicherung des deutschen Luftraums notwendig
- Vermeidung von Zuständigkeitschaos bei Drohnenabwehr
- Schnelles Handeln bei Gefahrenlagen erfordert klare Verantwortung
Wer ist betroffen?
- Bund
- Bundespolizei
- Bundesländer
Zahlen/Fakten?
- Irene Mihalic fordert Bund für Drohnenabwehr zuständig zu machen
- Bundespolizei hat Anti-Drohnen-Einheit in Dienst gestellt
- Notwendigkeit einer einheitlichen Luftraumsicherung in Deutschland
Wie geht’s weiter?
- Bund soll allein für Drohnenabwehr zuständig sein
- Einheitliche Absicherung des Luftraums notwendig
- Kooperation mit Bundesländern erforderlich
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