Berlin () – Ein gemeinsam mit den USA geplantes Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Herbst in Deutschland stattfinden. „Die Veranstaltung ist für den Herbst 2026 avisiert“, teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage des Nachrichtenportals T-Online mit. „Die Abstimmungen dazu stehen noch am Anfang. Weitergehende Details stehen noch nicht fest“ Ob Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an dem „Workshop auf Fach- und Expertenebene“ teilnehmen werde, werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, hieß es weiter.
Auftakt für den engeren Austausch war ein international besetztes Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio zum Kampf gegen Linksextremismus in Washington am 16. Juli. Rubio kündigte bei diesem Treffen an, dass die nächste Veranstaltung „mit Partnern in Deutschland“ stattfinden solle. Der „Spiegel“ berichtete vergangene Woche unter Berufung auf das Bundesinnenministerium, dass es sich um einen „Workshop von Fachexperten“ handeln werde, der „auch aus logistischen Gründen“ in Deutschland stattfinden werde.
Das Bundesinnenministerium teilte weiter mit, dass Deutschland in der Konferenz am 16. Juli seine Bereitschaft erklärt habe, eine solche Veranstaltung auszurichten. „Dies liegt im eigenen sicherheitspolitischen Interesse.“ Deutschland sei von linksextremistisch motivierter Gewalt selbst betroffen, so der Sprecher mit Verweis auf den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung Anfang des Jahres. Zugleich würden die deutschen Behörden über umfangreiche Erfahrungen und Analysekapazitäten in diesem Bereich verfügen. „Die Bekämpfung des Linksextremismus ist ein prioritäres Anliegen des Bundesministeriums des Innern.“
US-Außenminister Rubio warb in Washington für eine bessere, länderübergreifende Koordination und für einen intensiveren Informationsaustausch. Dazu teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit, dass der fachliche Austausch mit internationalen Partnern zu extremistisch motivierter Gewalt etabliert sei und fortlaufend stattfinde. Ein Austausch von Daten erfolge ausschließlich auf Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften und datenschutzrechtlichen Anforderungen. „Neue Instrumente oder Verfahren sind im Nachgang der Konferenz nicht geschaffen worden.“
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Ein gemeinsam mit den USA geplantes Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Herbst 2026 in Deutschland stattfinden
Auftakt war ein internationales Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio am 16. Juli in Washington, bei dem Rubio ankündigte, dass die nächste Veranstaltung mit Partnern in Deutschland stattfinden soll
Deutschland erklärte am 16. Juli die Bereitschaft, die Veranstaltung auszurichten, und betonte bestehende Erfahrungen sowie dass keine neuen Instrumente oder Verfahren geschaffen wurden
Das geplante Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus stärkt die internationale Zusammenarbeit und Koordination zwischen Deutschland und den USA
Deutschland erklärt die Ausrichtung im eigenen sicherheitspolitischen Interesse, weil es selbst von linksextremistisch motivierter Gewalt betroffen ist
Durch den fachlichen Informationsaustausch und den Umgang mit Daten im Rahmen geltender Rechts- und Datenschutzvorgaben werden Erfahrungen und Analysekapazitäten gebündelt
Wer ist betroffen?
Deutschland
Deutsche Behörden
Deutschland als Opfer linksextremistisch motivierter Gewalt, etwa im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung Anfang des Jahres
Zahlen/Fakten?
Termin geplant: Herbst 2026
Auftakt-Treffen in Washington am 16. Juli
Nächstes Treffen soll mit Partnern in Deutschland stattfinden
Wie geht’s weiter?
Gemeinsames Treffen zur Bekämpfung von Linksextremismus ist für den Herbst 2026 in Deutschland avisiert
Abstimmungen dazu stehen noch am Anfang, Details sind noch nicht festgelegt und eine Teilnahme von Bundesinnenminister Dobrindt wird später entschieden
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