Politik: Haft von Ärzten in Gaza
Berlin () – Eine Gruppe führender Bundestagsabgeordneter aus SPD, Grünen und Linkspartei setzt sich für den früheren Leiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen ein. Der palästinensische Arzt Hussam Abu Safiya sitzt seit Ende 2024 ohne Anklage in israelischer Haft.
Die Abgeordneten appellieren in einem Brief, über den der „Spiegel“ berichtet, an den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog: Die Behörden müssten „unverzüglich notwendige humanitäre und rechtsstaatliche Maßnahmen ergreifen, um Leben und Gesundheit von Dr. Hussam Abu Safiya sowie der weiteren inhaftierten Ärztinnen und Ärzte zu schützen“.
Initiiert haben das Schreiben der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, und die Außenpolitikerin Isabel Cademartori. Unter den 48 Unterzeichnern sind SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller, der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner, der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der neue Linken-Co-Parteichef Luigi Pantisano, die Linken-Parlamentarier Gregor Gysi und Jan van Aken, die Grünen-Co-Bundesvorsitzende Franziska Brantner sowie die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (ebenfalls Grüne). Nach Informationen des „Spiegel“ hatten die Initiatoren auch Abgeordnete aus der CDU/CSU-Fraktion angefragt. Aus ihren Reihen findet sich jedoch kein Name unter dem Brief an den israelischen Staatspräsidenten.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
- Eine Gruppe führender Bundestagsabgeordneter aus SPD, Grünen und Linkspartei setzt sich für den früheren Leiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses, Dr. Hussam Abu Safiya, ein, der seit Ende 2024 ohne Anklage in israelischer Haft sitzt
- Die Abgeordneten appellieren an den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog, unverzüglich humanitäre und rechtsstaatliche Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit von Abu Safiya und weiteren inhaftierten Ärztinnen und Ärzten zu ergreifen
- Das Schreiben wurde von den außenpolitischen Sprechern Adis Ahmetovic (SPD) und Isabel Cademartori initiiert und von 48 Abgeordneten unterzeichnet
Warum ist das wichtig?
- Schutz von inhaftierten Ärztinnen und Ärzten, insbesondere Leben und Gesundheit von Dr. Hussam Abu Safiya, durch humanitäre und rechtsstaatliche Maßnahmen durch Israel
- Sichtbarkeit und politische Unterstützung durch Bundestagsabgeordnete zur Verbesserung der Haftbedingungen und zur Durchsetzung humanitärer Standards
- Rechtliche und humanitäre Lage im Kontext des Gaza-Krankenhauses Kamal-Adwan, die das Vorgehen gegen medizinisches Personal betrifft
Wer ist betroffen?
- Dr. Hussam Abu Safiya, früherer Leiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses im nördlichen Gazastreifen
- weitere inhaftierte Ärztinnen und Ärzte im Zusammenhang mit der israelischen Haft
Zahlen/Fakten?
- seit Ende 2024 ohne Anklage in israelischer Haft
- 48 Unterzeichner
- Kamal-Adwan-Krankenhaus im nördlichen Gazastreifen
Wie geht’s weiter?
- Die Bundestagsabgeordneten fordern in einem Brief an Israels Staatspräsident Isaac Herzog, dass israelische Behörden unverzüglich humanitäre und rechtsstaatliche Maßnahmen ergreifen, um Leben und Gesundheit von Dr. Hussam Abu Safiya und weiteren inhaftierten Ärztinnen und Ärzten zu schützen
- Das Schreiben wurde von SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic und der Grünen-Außenpolitikerin Isabel Cademartori initiiert und von 48 Abgeordneten aus SPD, Grünen und Linkspartei unterzeichnet
- Aus CDU/CSU-Kreisen wurde zwar angefragt, aber niemand unterstützte den Brief offiziell
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