Weimer in Buchhandlungs-Affäre weiter unter Druck

6. März 2026
1 min Lesezeit

Weimer in Buchhandlungs-Affäre weiter unter Druck

Kultur - Was ist passiert – was dahinter steckt

Kulturpolitik in Berlin: Preisaffäre Buchhandel

() – In der Affäre um den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) den Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Liste der Preisträger mit dem „Haber-Verfahren“ gerechtfertigt – nun tauchen diesbezüglich aber neue Fragen auf.

Auf Anfrage hatte der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vom Bundesamt für Verfassungsschutz die Auskunft erhalten, dass es „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ zu den drei Buchhandlungen in Berlin, und gibt.

Die FAZ schreibt allerdings in ihrer Samstagausgabe, der Inhalt dieser Erkenntnisse sei dem Staatsminister nicht bekannt gemacht worden. Ein BKM-Sprecher soll der FAZ demnach bestätigt haben, dass die Behörde die im Haber-Verfahren vorgesehene Möglichkeit der Nachfrage beim Verfassungsschutz zwecks Präzisierung der Auskunft gar nicht genutzt habe.

Im Kulturausschuss des Bundestags bemühte Weimer am Mittwoch den Vergleich mit einer hypothetischen „Nazi-Buchhandlung in “ – laut FAZ-Bericht angeblich ohne zu wissen, weshalb der Verfassungsschutz die drei linken Buchhandlungen mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen in Verbindung bringt.

Die Buchhandlungen wollen nun auf Auszahlung der Preissumme klagen. Ein Rechtsanwalt sagte der FAZ, in Ermangelung von Sachgründen habe Weimer kein Ermessen zur Abänderung der Jury-Entscheidung gehabt.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Wolfram Weimer am 05.03.2026

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Wolfram Weimer rechtfertigt den Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis mit "Haber-Verfahren".
  • Es gibt "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" zu den Buchhandlungen, diese wurden Weimer jedoch nicht mitgeteilt.
  • Die Buchhandlungen planen, auf Auszahlung der Preissumme zu klagen.

Warum ist das wichtig?

  • Bedeutung der Verfassungsschutzrelevanz für die Kulturförderung
  • Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungsprozessen in der Politik
  • Rechtliche Implikationen für die betroffenen Buchhandlungen und deren Interessenvertretung

Wer ist betroffen?

  • drei Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen
  • Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
  • Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)

Zahlen/Fakten?

  • Verfassungsschutz hat "verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse" zu drei Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen.
  • BKM hat Möglichkeit zur Nachfrage beim Verfassungsschutz nicht genutzt.
  • Buchhandlungen wollen auf Auszahlung der Preissumme klagen.

Wie geht’s weiter?

  • mögliche Klage der Buchhandlungen auf Auszahlung der Preissumme
  • rechtliche Schritte gegen den Ausschluss von der Preisträgerliste
  • Klärung der verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse durch das BKM
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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