Landtag beschließt 5,45-Milliarden-Investitionsplan für Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz - Was ist passiert – was dahinter steckt

Investitionsoffensive in Rheinland-Pfalz

Insgesamt stehen rund 5,45 Milliarden Euro in einem Sondervermögen bereit, die in Bereiche wie Bildung, Klimaschutz, Digitalisierung, Verkehr und Gesundheit fließen sollen. Rund 3,51 Milliarden Euro davon sind für Investitionen auf kommunaler Ebene vorgesehen.‘

Ministerpräsident Alexander Schweitzer sprach von einer ‚beispiellosen Investitionsdekade‘, die ein Signal für Wachstum und Zusammenhalt sei.

Konkrete Projekte der Landesregierung stünden bereits in den Startlöchern, darunter über 158 Millionen Euro für die medizinische Versorgung und Krankenhäuser, gut 369 Millionen Euro für Hochschulen und Wissenschaft sowie fast 20 Millionen Euro für den Sport. Klimaschutzministerin Katrin Eder betonte, Investitionen in Klimaschutz und -anpassung würden langfristig Kosten sparen.‘

Finanzministerin Doris Ahnen verwies auf die ‚herausragende Größenordnung‘ der Mittel, um die Infrastruktur zukunftsfest zu machen.

Rund 60 Prozent der Bundesmittel werden als Regionalbudgets direkt an Städte und Landkreise verteilt, die die Projekte eigenverantwortlich umsetzen können. Der kommunale Anteil wird zudem durch 600 Millionen Euro aus Landesmitteln aufgestockt.

Der Förderzeitraum ist auf zwölf Jahre angelegt, erste Antragsverfahren sollen im Laufe des ersten Halbjahres starten.

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