Hamburger Koalition fordert Medienabgabe für große Online-Plattformen
26. Januar 2026
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Hamburg - Was ist passiert – was dahinter steckt
Medienpolitik in Hamburg: Plattformabgabe gefordert
Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Abgabe großer digitaler Plattformen wie Meta oder TikTok ein. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen, dass sich diese Unternehmen an der Finanzierung der medialen Infrastruktur beteiligen, teilten die medienpolitischen Sprecher Hansjörg Schmidt (SPD) und René Gögge (Grüne) am Montag mit. Über einen entsprechenden Antrag entscheidet die Bürgerschaft am 28. Januar.
Schmidt erklärte, freie und vielfältige Medien seien unverzichtbar für die Demokratie, stünden aber wirtschaftlich unter Druck.
Große, überwiegend nicht-europäische Plattformunternehmen erzielten mit journalistischen Inhalten hohe Umsätze, ohne angemessen zur Finanzierung beizutragen. Die geplanten Mittel sollen transparent und unter Wahrung der Staatsferne eingesetzt werden, um vor allem lokale und regionale Medien zu stärken.
Für eine dauerhafte Wirkung brauche es eine internationale Koordinierung auf OECD-Ebene.
Gögge kritisierte, die Tech-Giganten erzielten in Deutschland gewaltige Umsätze, zahlten aber kaum Steuern. Es sei ungerecht, dass sie nichts von ihren riesigen Gewinnen an die Gesellschaft zurückgäben.
Die Einnahmen aus der Plattformabgabe müssten zweckgebunden in den Erhalt der vielfältigen Medienlandschaft fließen. Die Bundesregierung stehe in der Pflicht, diese Abgabe zu ermöglichen und so für mehr Fairness zu sorgen.
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TikTok-Logo (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Die rot-grüne Koalition in Hamburg fordert eine Abgabe für große digitale Plattformen wie Meta und TikTok.
Über einen entsprechenden Antrag wird die Bürgerschaft am 28. Januar entscheiden.
Einnahmen aus der Abgabe sollen zur Stärkung lokaler und regionaler Medien verwendet werden.
Warum ist das wichtig?
Stärkung der medialen Infrastruktur durch Beitrag großer digitaler Plattformen
Förderung freier und vielfältiger Medien als Grundlage für die Demokratie
Sicherstellung einer fairen Besteuerung der Tech-Giganten in Deutschland
