Mecklenburg-Vorpommern - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Deutschland: AfD plant Regierungsbeteiligung
Berlin () – Die AfD bereitet sich intern auf eine mögliche Regierungsbeteiligung in mehreren Bundesländern vor. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, hat der AfD-Bundesvorstand zu diesem Zweck die „Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung“ ins Leben gerufen.
Vorgesehen in der Arbeitsgruppe sind zwei Vollzeitstellen, darunter ein Volljurist.
Die jährlichen Kosten werden intern auf rund 185.000 Euro beziffert.
Die Arbeitsgruppe soll vor allem im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern Planungen für Personal und Strategie übernehmen, schreibt „Bild“ unter Berufung auf den entsprechenden Vorstandsbeschluss.
Demnach rechnet die Parteispitze im Fall einer Regierungsübernahme mit massiver politischer und juristischer Gegenwehr durch andere staatliche Ebenen und zivilgesellschaftliche Akteure. Die Arbeitsgruppe soll entsprechende Szenarien analysieren und Schutz- sowie Abwehrstrategien entwickeln.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | AfD-Logo (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- AfD gründet interne "Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung" zur Vorbereitung auf mögliche Regierungsbeteiligungen in mehreren Bundesländern.
- Zwei Vollzeitstellen, darunter ein Volljurist, sind vorgesehen mit jährlichen Kosten von rund 185.000 Euro.
- Die Arbeitsgruppe soll Planungen für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern übernehmen und Schutzstrategien entwickeln.
Warum ist das wichtig?
- Vorbereitung auf mögliche Regierungsbeteiligung und strategische Planung
- Antizipation von politischer und juristischer Gegenwehr
- Entwicklung von Schutz- und Abwehrstrategien für künftige Herausforderungen
Wer ist betroffen?
- AfD-Bundesvorstand
- zivilgesellschaftliche Akteure
- Parteien in anderen staatlichen Ebenen
Zahlen/Fakten?
- 2 Vollzeitstellen in der "Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung"
- Jährliche Kosten von rund 185.000 Euro
- Fokus auf Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern
Wie geht’s weiter?
- Bildung einer "Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung"
- Planung für Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern
- Analyse von Gegenwehr und Entwicklung von Schutzstrategien
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