Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Rüstungsexporte nach Israel: Umsatzsteigerung 2025
Berlin () – Nach dem Wiedereinsetzen der Rüstungsexporte nach Israel Ende November ist die Zahl der Ausfuhren stark angestiegen.
Darin heißt es: „Im erfragten Zeitraum (24. November bis 23. Dezember 2025) wurden keine Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Kriegswaffen und 65 Einzelausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von sonstigen Rüstungsgütern nach Israel erteilt.“
Kriegswaffen wurden in allen abgefragten Zeiträumen nicht exportiert. Sie werden auf der Kriegswaffenliste definiert. Dazu zählen unter anderem Flugkörper und Raketen, Kampfpanzer, Kriegsschiffe und U-Boote. Zu sonstigen Rüstungsgütern zählen etwa Waffen, Munition und Dual-Use-Güter.
Vom 8. August bis zum 23. November vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel im Zuge der israelischen Militäroffensive und als Reaktion auf die humanitäre Lage im Gazastreifen gestoppt.
Dennoch wurden der Antwort zufolge sonstige Rüstungsgüter exportiert: Zwischen dem 22. September und dem 23. November genehmigte die Regierung demnach 26 Exporte. Davor, zwischen dem 1. April und dem 30. Juli, seien 37 Ausfuhren erlaubt worden.
Innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren (Oktober 2023 bis Dezember 2025) wurden Ausfuhren von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 606 Millionen Euro erteilt. „Hiervon entfallen 585.892.062 Euro auf sonstige Rüstungsgüter und 20.142.449 Euro auf Kriegswaffen“, schreibt Thomas Steffen, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, in der Antwort.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Israelischer Soldat (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Rüstungsexporte nach Israel wurden Ende November wieder aufgenommen.
- Innerhalb eines Monats wurden 65 Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter erteilt.
- In zwei Jahren wurden Ausfuhren im Gesamtwert von 606 Millionen Euro genehmigt.
Warum ist das wichtig?
- Anstieg der Rüstungsexporte nach Israel erhöht militärische Unterstützung.
- Entstehung von Spannungen in geopolitischen Beziehungen durch Rüstungslieferungen.
- Klarheit über die Exportgenehmigungen erhöht Transparenz in der Rüstungswirtschaft.
Wer ist betroffen?
- Bundesregierung
- Israel
- Rüstungsindustrie
Zahlen/Fakten?
- 65 Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel im Zeitraum 24. November bis 23. Dezember 2025
- 606 Millionen Euro Gesamtwert der Rüstungsgüterausfuhren innerhalb von zwei Jahren (Oktober 2023 bis Dezember 2025)
- 585.892.062 Euro auf sonstige Rüstungsgüter, 20.142.449 Euro auf Kriegswaffen
Wie geht’s weiter?
- Anstieg der Rüstungsexporte nach Israel wird fortgesetzt
- Weitere Genehmigungen für Ausfuhren könnten folgen
- Überwachung der Exportbedingungen bleibt wichtig
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