Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Kurs der Sozialdemokraten in der Bundesregierung gegen parteiinterne Kritik verteidigt.
„Wir haben historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen“, sagte die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Sommerinterview. An die Kritiker gerichtet, sagte sie: „Was ist denn die Konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen?“ Ohne die SPD sei ein neoliberaler Kurs in Deutschland nicht mehr aufzuhalten.
„Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung“, fügte Bas hinzu. „Ich erinnere mal an die Debatten aus den letzten Koalitionsausschüssen. Da ging es um Karenztage, keine Lohnfortzahlung, der Kündigungsschutz weg, das Arbeitszeitgesetz kann weg, all diese Äußerungen.“ Die SPD wehre sich massiv dagegen. „Und deshalb ist es wichtig, dass die SPD mit in dieser Regierung ist, um auch ein Korrektiv an der Stelle zu sein.“
Grundsätzlich räumte Bas aber auch ein, dass sich ihre Partei neu aufstellen müsse. Niemand könne mit den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragewerten zufrieden sein, sagte sie. Deshalb arbeite man derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
SPD-Vorsitzende Bärbel Bas verteidigt den Kurs der Sozialdemokraten in der Bundesregierung
Bas erwähnt Debatten in letzten Koalitionsausschüssen mit Themen wie Karenztage, keine Lohnfortzahlung, Kündigungsschutz und Arbeitszeitgesetz
Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm aufgrund nicht zufriedenstellender Wahlergebnisse und Umfragewerte
Wie geht’s weiter?
Bärbel Bas verteidigt den SPD-Kurs in der Bundesregierung gegen parteiinterne Kritik und argumentiert, ohne SPD sei der neoliberale Kurs nicht mehr aufzuhalten
Die SPD soll als Korrektiv in der Regierung bleiben, während sie sich gleichzeitig neu aufstellen und an einem neuen Grundsatzprogramm arbeiten muss
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