Grüne fordern Änderung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz

28. Juli 2026
1 min Lesezeit

Politik: Grundgesetz-Schutz für queere Menschen

() – Die Grünen fordern die Union auf, eine Änderung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz zu unterstützen. „Es ist Zeit, zu handeln“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

Haßelmann wies darauf hin, dass ihre Partei sich schon seit Jahren für eine Ergänzung des Artikel 3 im Grundgesetz um das Merkmal sexuelle Identität einsetze. „Das ist dringend notwendig, denn queere Menschen sind immer mehr Hass und Gewalt ausgesetzt“, so Haßelmann.

„Es wird versucht, ihre Sichtbarkeit zurückzudrängen. Bislang fanden unsere Initiativen zur Änderung des Grundgesetzes nicht die notwendige Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Tatort nach Todesfahrt beim CSD am 27.07.2026

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Grüne fordern Änderung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Was ist passiert?

  • Die Grünen fordern die Union auf, eine Änderung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz zu unterstützen
  • Britta Haßelmann setzt sich für die Ergänzung von Artikel 3 um das Merkmal sexuelle Identität ein, da queere Menschen zunehmend Hass und Gewalt ausgesetzt sind
  • Bisher scheiterten entsprechende Initiativen der Grünen im Bundestag an der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit

Warum ist das wichtig?

  • Ergänzung des Grundgesetzes um das Merkmal sexuelle Identität, um queere Menschen besser gegen Hass und Gewalt zu schützen
  • Sichtbarkeit queerer Menschen soll rechtlich gestützt werden, um Diskriminierung wirksam entgegenzuwirken
  • Notwendigkeit, damit eine Änderung trotz bisher fehlender Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag vorankommt

Wer ist betroffen?

  • Queere Menschen, insbesondere Menschen mit sexueller Identität
  • Britta Haßelmann (Grünen-Fraktionschefin)

Zahlen/Fakten?

  • Artikel 3 im Grundgesetz soll um das Merkmal sexuelle Identität ergänzt werden
  • Notwendig ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag
  • Queere Menschen sind immer mehr Hass und Gewalt ausgesetzt

Wie geht’s weiter?

  • Die Grünen fordern die Union auf, die geplante Ergänzung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz um das Merkmal sexuelle Identität zu unterstützen
  • Sie machen dafür geltend, dass queere Menschen zunehmend Hass und Gewalt ausgesetzt sind
  • Die Grünen wollen trotz bisher fehlender Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag weiter an der Änderung arbeiten
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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