Erfurt () – Das Thüringer Umweltministerium hat sein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen ergänzt. Wie Umweltstaatssekretärin Karin Arndt am Dienstag mitteilte, sollen die Verfahren ohne Einschränkungen des Umweltschutzes schneller ablaufen.
Die Neuregelung betrifft unter anderem Fabriken, Heizkraftwerke, Abfallbehandlungsanlagen sowie Biogas- und Windenergieanlagen.
Zu den drei wichtigsten Maßnahmen zählt eine frühe Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung. Bereits vor drei Jahren wurden die Genehmigungsbehörden angewiesen, die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung stärker zu nutzen.
Dabei treten Behörde und Vorhabenträger vor der Antragstellung in Kontakt, die Behörde regt eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an, und in einer Antragskonferenz werden die erforderlichen Unterlagen sowie mögliche Verfahrensschwierigkeiten besprochen.
Seit Januar 2025 stellt das Energieministerium zudem Projektmanager zur Verfügung, die die Behörden bei der Durchführung der Verfahren unterstützen. Dieses bundesweit einzigartige Pilotprojekt soll für effizientere und schnellere Genehmigungsverfahren sorgen.
Die Kosten für die Projektmanager tragen die Unternehmen, die dafür von einer Gebührenreduzierung von bis zu 40 Prozent profitieren können. Darüber hinaus gilt ab sofort ein gemeinsamer Erlass der Landesregierung, der die Fachbehörden bei der Einhaltung der gesetzlichen Ein-Monats-Frist für Stellungnahmen unterstützt.
Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
Thüringen hat sein Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen ergänzt, sodass diese schneller ablaufen sollen ohne Einschränkungen des Umweltschutzes
Frühere Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung wird stärker genutzt, und Behörden erhalten seit Januar 2025 Unterstützung durch Projektmanager zur effizienteren Durchführung der Verfahren
Unternehmen können durch Projektmanager von einer Gebührenreduzierung von bis zu 40 Prozent profitieren, außerdem unterstützt ein gemeinsamer Erlass die Fachbehörden bei der Einhaltung der gesetzlichen Ein-Monats-Frist für Stellungnahmen
Warum ist das wichtig?
Schnellere Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen ermöglichen einen zügigeren Ausbau und Betrieb von Infrastruktur wie Heizkraftwerken, Anlagen zur Abfallbehandlung sowie Biogas- und Windenergie
Frühere Öffentlichkeitsbeteiligung und verbesserte Abstimmung zwischen Behörden und Vorhabenträgern können Verfahrensschwierigkeiten reduzieren und Prozesse effizienter machen
Durch Projektmanager und Gebührenreduzierungen bis zu 40 Prozent sowie Unterstützung bei der Einhaltung der Ein-Monats-Frist für Stellungnahmen sinken Hürden und Kosten, wodurch Genehmigungen schneller erteilt werden können
Abfallbehandlungsanlagen sowie Biogas- und Windenergieanlagen
Zahlen/Fakten?
Bis zu 40 Prozent Gebührenreduzierung für Unternehmen
Einhaltung der gesetzlichen Ein-Monats-Frist für Stellungnahmen
Seit Januar 2025 stellen Energieministerium Projektmanager zur Verfügung
Wie geht’s weiter?
Frühere Kommunikation und stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung vor der Antragstellung, inklusive Antragskonferenz zur Abstimmung der Unterlagen und möglicher Verfahrensschwierigkeiten
Seit Januar 2025 Projektmanager-Unterstützung für Behörden, finanziert von Unternehmen, verbunden mit einer Gebührenreduzierung von bis zu 40 Prozent
Gemeinsamer Erlass zur Unterstützung der Fachbehörden bei der Einhaltung der gesetzlichen Ein-Monats-Frist für Stellungnahmen
