Nordrhein-Westfalen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politische Aufarbeitung des Anschlags in NRW
Düsseldorf () – Der Untersuchungsausschuss V hat die Spitze der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur 36. Sitzung eingeladen. Dies teilte Thomas Kutschaty, Vorsitzender des Ausschusses, mit.
Die Sitzung findet am Dienstag, 23. Juni, statt.
Den Auftakt der Beweisaufnahme macht um 14 Uhr die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur. Anschließend sind um 15 Uhr die Vernehmung von Ministerpräsident Hendrik Wüst sowie um 17 Uhr die Vernehmung des Chefs der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, vorgesehen.
Kutschaty erklärte, dass der Ausschuss die politische Führung des Bundeslandes im Rahmen der parlamentarischen Aufarbeitung des Anschlags auf das Solinger Stadtfest mit Spannung erwartet.
Ziel der Vernehmungen sei es, die Kommunikations- und Entscheidungswege innerhalb der Landesregierung nachzuvollziehen und zu klären, wie sich die Regierung nach Bekanntwerden des Terroranschlags organisiert hat.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Landtag Nordrhein-Westfalen (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Untersuchungsausschuss V lädt die Spitze der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Sitzung ein.
- Vernehmungen von Mona Neubaur, Hendrik Wüst und Nathanael Liminski sind für den 23. Juni geplant.
- Ziel ist die Aufarbeitung des Anschlags auf das Solinger Stadtfest und die Klärung der Regierungsreaktionen.
Warum ist das wichtig?
- Aufarbeitung des Terroranschlags auf das Solinger Stadtfest
- Nachvollziehbarkeit der Kommunikations- und Entscheidungswege der Landesregierung
- Klärung der organisatorischen Reaktionen der Regierung nach dem Anschlag
Wer ist betroffen?
- nordrhein-westfälische Landesregierung
- Mona Neubaur
- Hendrik Wüst
- Nathanael Liminski
Zahlen/Fakten?
-
- Sitzung des Untersuchungsausschusses V
- Sitzung am 23. Juni
- Beweisaufnahme beginnt um 14 Uhr
Wie geht’s weiter?
- Vernehmung der politischen Führung am 23. Juni
- Klärung der Kommunikations- und Entscheidungswege nach dem Terroranschlag
- Analyse der organisatorischen Maßnahmen der Regierung
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