Grüne rügen Innenminister: Zu wenig Einsatz gegen Rechtsextremismus

16. Juni 2026
1 min Lesezeit

Grüne rügen Innenminister: Zu wenig Einsatz gegen Rechtsextremismus

Nordrhein-Westfalen - Was ist passiert – was dahinter steckt

Gesellschaftliche Herausforderungen in Hamburg

() – Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg werfen die Grünen den Ressortchefs vor, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignorieren.

In einem Appell von 17 führenden Innenpolitikern aus Bund und Ländern, über den die „Rheinische Post“ berichtet, heißt es, die Bekämpfung des Rechtsextremismus dürfe auf der Innenministerkonferenz kein Randthema sein. Rechtsextremismus sei weiter eine der größten innenpolitischen Bedrohungen und bewege sich auf besorgniserregend hohem Niveau.

Angriffe auf CSDs, Geflüchtetenunterkünfte und demokratisch Engagierte zeigten, wie real die Gefahr von rechts sei, schreiben die Grünen. Umso unverständlicher sei es, dass Rechtsextremismus auf der Innenministerkonferenz erneut kein Thema sei.

Die Grünen fordern unter anderem ein entschlosseneres Vorgehen gegen die Radikalisierung Jugendlicher in sozialen Medien sowie einen besseren Schutz für Betroffene.

Zudem verlangen sie die Entwaffnung von Verfassungsfeinden, das Zerschlagen rechtsextremer Finanzierungsstrukturen sowie verlässliche Präventions- und Deradikalisierungsprogramme.

Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, sagte der „Rheinischen Post“, vor den anstehenden Landtagswahlen und mitten in der CSD-Saison sei die Gefahr durch Rechtsextremisten für viele Menschen besonders akut. Julia Höller, Fraktionsvize und innenpolitische Sprecherin der Grünen im NRW-Landtag, kritisierte die Innenminister scharf.

Während rechte Gewalt zunehme, fehle offensichtlich der politische Wille der Innenminister von Bund und Ländern, gemeinsam zu handeln.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Rechtsextreme (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Grüne werfen Innenministern Ignoranz gegenüber Rechtsextremismus vor.
  • Rechtsextremismus sei eine der größten innenpolitischen Bedrohungen.
  • Forderungen nach mehr Schutz für Betroffene und besseren Maßnahmen gegen Radikalisierung.

Warum ist das wichtig?

  • Rechtsextremismus ist eine der größten innenpolitischen Bedrohungen.
  • Angriffe auf diverse Gruppen verdeutlichen die Realität der Gefahr.
  • Dringender Handlungsbedarf zur Radikalisierung und zum Schutz Betroffener.

Wer ist betroffen?

  • Innenminister von Bund und Ländern
  • Betroffene von rechtsextremistischer Gewalt
  • Jugendliche in sozialen Medien

Zahlen/Fakten?

  • Rechtsextremismus gilt als eine der größten innenpolitischen Bedrohungen.
  • Angriffe auf CSDs und Geflüchtetenunterkünfte zeigen die reale Gefahr von rechts.
  • Die Grünen fordern ein entschlosseneres Vorgehen gegen die Radikalisierung Jugendlicher.

Wie geht’s weiter?

  • Erhöhung der Maßnahmen gegen die Radikalisierung Jugendlicher in sozialen Medien
  • Besserer Schutz für Betroffene von rechtsextremen Angriffen
  • Entwaffnung von Verfassungsfeinden und Zerschlagung rechtsextremer Finanzierungsstrukturen
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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