Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaft: Chemieindustrie in Deutschland im Fokus
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Montag Vertreter aus Chemieindustrie, Ländern, Gewerkschaften und Verbänden zu einem Folgetreffen zur Chemieagenda empfangen – und dabei eine positive Zwischenbilanz gezogen. Die Industrie zeigte sich dagegen eher skeptisch.
Die im März veröffentlichte Agenda werde derzeit umgesetzt, so Reiche. Erste Erfolge seien sichtbar, etwa beim Gesetzespaket für bezahlbare Energie und bei der gemeinsamen Position zur EU-Chemikalienverordnung „Reach“. Angesichts der angespannten Lage der Branche sei eine konsequente Fortsetzung der Arbeiten nötig.
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) betonte, die EU-Kommission folge den deutschen Empfehlungen und wolle „Reach“ in der jetzigen Form nicht ändern. Auch beim Emissionshandel habe man gezielte Entlastungen erreicht.
Markus Steilemann, Präsident des Verbands der Chemischen Industrie, warnte: „Die Chemie hält Deutschland am Laufen – steht selbst aber massiv unter Druck.“ Weitere Belastungen seien ein „No-Go“. IGBCE-Chef Michael Vassiliadis plädierte für eine strukturpolitisch begleitete Konsolidierung der Chemiestandorte. „So könnten die Überkapazitäten auch volkswirtschaftlich am sinnvollsten angepasst werden.“
Ein halbjährlicher Steuerungskreis unter Leitung von Staatssekretär Frank Wetzel soll den Prozess fortsetzen.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche empfängt Vertreter aus Chemieindustrie und anderen Gruppen zu einem Folgetreffen zur Chemieagenda.
- Reiche zieht eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung der Chemieagenda, während die Industrie skeptisch bleibt.
- Es gibt Warnungen vor weiteren Belastungen für die Chemiebranche, die als kritisch für Deutschland angesehen wird.
Warum ist das wichtig?
- Umsetzung der Chemieagenda ist entscheidend für die Branche.
- Sichtbare Erfolge fördern Stabilität in der Industrie.
- Notwendigkeit eines strukturierten Ansatzes zur Konsolidierung der Chemiestandorte.
Wer ist betroffen?
- Vertreter aus Chemieindustrie
- Länder
- Gewerkschaften
- Verbände
Zahlen/Fakten?
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche empfängt Vertreter der Chemieindustrie zu einem Folgetreffen.
- Positive Zwischenbilanz der Chemieagenda, erste Erfolge bei bezahlbarer Energie und EU-Chemikalienverordnung "Reach".
- Ein halbjährlicher Steuerungskreis unter Leitung von Staatssekretär Frank Wetzel soll den Prozess fortsetzen.
Wie geht’s weiter?
- Fortsetzung der Arbeiten an der Chemieagenda
- Bildung eines halbjährlichen Steuerungskreises unter Leitung von Frank Wetzel
- Anpassung der Chemiestandorte zur Konsolidierung der Überkapazitäten
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