Bühl fordert jährliche Entlastungsgesetze für Thüringen
10. Dezember 2025
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Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Thüringen setzt auf Bürokratieabbau
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die Einbringung des ersten Thüringer Entlastungsgesetzes begrüßt, fordert aber eine jährliche Fortsetzung dieser Praxis. Der Vorsitzende der Fraktion, Andreas Bühl, sagte am Mittwoch, der Rückbau bürokratischer Hürden müsse zur politischen Routine werden.
„Dieses Entlastungsgesetz ist ein Gesetz des Vertrauens. Vertrauen in die Bürgerinnen und Bürger. Vertrauen in die Unternehmen“, sagte Bühl.
Es gehe darum, die Logik der vergangenen Jahre umzukehren und statt Misstrauen auf Verantwortung zu setzen.
Eine aktuelle INSA-Umfrage im Auftrag der CDU-Fraktion zeige, dass 78,3 Prozent den Bürokratieabbau und die Vereinfachung von Verwaltungsverfahren als wichtig bewerteten.
52,6 Prozent fühlten sich stark durch bürokratische Anforderungen belastet. „Wenn mehr als jeder zweite Thüringer unter Vorschriften ächzt, dann ist das mehr als nur ein Signal zum Handeln. Es ist eine Aufforderung“, so der CDU-Politiker.
Bühl kündigte an, dass die Koalition mindestens ein Entlastungsgesetz pro Jahr anstrebe, das Gesetze streiche, statt neue zu schaffen.
Der Staat müsse lernen, sich zurückzunehmen und den Bürgern, Betrieben und Kommunen wieder zuzutrauen, dass sie selbst wüssten, was richtig sei.
Das nun eingebrachte Gesetz bringe spürbare Vereinfachungen durch den Wegfall von Berichtspflichten, verkürzte Verfahren und den Ausbau digitaler Kommunikation.
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Andreas Bühl (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
CDU-Fraktion in Thüringen begrüßt erstes Entlastungsgesetz
Andreas Bühl fordert jährliche Wiederholung des Entlastungsgesetzes
Mehrheit der Thüringer empfindet Bürokratie als belastend
Warum ist das wichtig?
Bürokratieabbau fördert Vertrauen in Bürger und Unternehmen
Spürbare Vereinfachungen entlasten die Bevölkerung und Wirtschaft
Jährliche Fortsetzung des Entlastungsgesetzes wird angestrebt
