"Entlastungsprämie" laut Söder endgültig vom Tisch
10. Mai 2026
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik: Söder äußert sich zur Steuerreform in Berlin
Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hält die von der SPD vorgeschlagene sogenannte „Entlastungsprämie“ für nicht mehr realisierbar. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD sagte er am Sonntag, die Prämie sei vom Tisch. Es habe sich in den Tagen nach der Ankündigung gezeigt, dass die Idee in der Wirtschaft auf großen Widerstand gestoßen sei. Er habe eigentlich gedacht, dass es vorher Absprachen mit der Wirtschaft gegeben habe. Das sei offenkundig nicht der Fall gewesen.
Beim am Dienstag anstehenden Koalitionsausschuss will Söder den Fokus stärker auf eine Einkommensteuerreform legen. Er glaube nicht, dass dort die große Steuerreform beschlossen werde, sondern man werde über die Grundzüge und das weitere Verfahren reden, so wie bei der Krankenkassenreform.
Mit Blick auf die schwachen Umfragewerte der Union im Bund schließt Söder eine Koalition mit den Grünen weiterhin aus. „Mit den Grünen wird es ja nicht besser“, sagte er.
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Söder, Merz, Bas (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Markus Söder hält die von der SPD vorgeschlagene "Entlastungsprämie" für nicht realisierbar.
Er sieht großen Widerstand in der Wirtschaft gegen die Idee.
Söder plant, beim Koalitionsausschuss den Fokus auf eine Einkommensteuerreform zu legen.
Warum ist das wichtig?
Entlastungsprämie als politisches Thema zeigt Widerstand in der Wirtschaft
Fokus auf Einkommensteuerreform könnte zukünftige finanzielle Entlastungen beeinflussen
Söders Position stärkt die Identität der Union und schließt Koalitionen aus
