Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaft: Ablehnung der Entlastungsprämie in Berlin
Berlin () – Der Chef des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph Ahlhaus, hat das Aus der geplanten Entlastungsprämie begrüßt.
Er sei erleichtert, dass der Bundesrat in dieser Sache die Notbremse gezogen habe, sagte Ahlhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Damit seien die Länderchefs dem „dringenden Appell“ gefolgt, diesen „Koalitions-Quark“ zu stoppen, der nur zu neuen „Belastungen für Unternehmer und Enttäuschung, Neid und Missgunst in den Betrieben“ geführt hätte, erklärte er weiter.
Die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, war am Freitag vorerst gescheitert. Der Bundesrat hatte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zugestimmt.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Sitzung des Bundesrates am 08.05.2026 |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Christoph Ahlhaus begrüßt das Aus der geplanten Entlastungsprämie.
- Der Bundesrat hat dem bereits beschlossenen Gesetzentwurf nicht zugestimmt.
- Ahlhaus spricht von "Belastungen für Unternehmer" und nennt die Initiative "Koalitions-Quark".
Warum ist das wichtig?
- Entlastung für Unternehmer durch Ablehnung der Prämie
- Vermeidung von Ungleichheiten und Neid in Betrieben
- Wichtigkeit einer stabilen wirtschaftlichen Grundlage für den Mittelstand
Wer ist betroffen?
- Unternehmer
- Beschäftigte
- Länderchefs
Zahlen/Fakten?
- steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro
- Bundesrat hat Gesetzentwurf nicht zugestimmt
- Ahlhaus bezeichnete die geplante Prämie als "Koalitions-Quark"
Wie geht’s weiter?
- Möglichkeit, alternative Entlastungsmaßnahmen zu prüfen
- Diskussion über zukünftige Unternehmenshilfe im Bundesrat
- Beobachtung der Reaktionen der Unternehmen und Beschäftigten
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