Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Europäische Verteidigungspolitik vor neuen Herausforderungen
Brüssel () – Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fordert nach dem angekündigten Teilabzug von US-Truppen ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten. „Was wir gerade erleben, ist der Zerfall der Nato“, sagte Rasmussen der „Welt“. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen: „Wir müssen auf eigenen Füßen stehen und unseren Kontinent selbst verteidigen können.“
Rasmussen schlägt eine formalisierte „Koalition der Willigen“ vor – eine Gruppe europäischer Staaten, die bereit und in der Lage seien, die Verteidigung des Kontinents eigenständig zu organisieren. Weder die EU noch die Nato seien derzeit geeignet, eine starke europäische Säule aufzubauen. „Europa braucht neue Verteidigungspläne und neue militärische Fähigkeiten“, sagte er.
Rasmussen nannte mehrere Bedingungen für die Teilnahme an dem von ihm vorgeschlagenen Verteidigungsbündnis. „Man sollte das Nato-Ziel von fünf Prozent erfüllen und sich verpflichten, andere Länder im Angriffsfall zu verteidigen“, sagte er. Zudem müsse verhindert werden, dass einzelne Staaten militärische Operationen blockieren könnten. Auch ein Ausschluss aus der Koalition von Mitgliedern, die diese Bedingungen nicht erfüllen, müsse möglich sein.
In die neue Sicherheitsarchitektur solle auch die Ukraine als festes Mitglied eingebunden werden. Man sehe nun, „wie schnell die Ukraine neue Waffen und Munition entwickelt“, sagte Rasmussen. „Wir brauchen sie als Bollwerk gegen Russland.“
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| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldat mit Pistole (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Anders Fogh Rasmussen fordert ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten nach Teilabzug von US-Truppen.
- Vorschlag einer "Koalition der Willigen" zur eigenständigen Verteidigung Europas.
- Ukraine soll als festes Mitglied in die neue Sicherheitsarchitektur eingebunden werden.
Warum ist das wichtig?
- Zerfall der NATO könnte europäische Sicherheitsarchitektur destabilisieren
- Notwendigkeit einer eigenständigen europäischen Verteidigung zur Sicherung des Kontinents
- Einbindung der Ukraine als strategischer Partner gegen Bedrohungen
Wer ist betroffen?
- europäische Staaten
- Ukraine
- US-Truppen
Zahlen/Fakten?
- Rasmussen fordert ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten.
- Teilnahmebedingungen: Nato-Ziel von fünf Prozent erfüllen, Verpflichtung zur Verteidigung anderer Länder im Angriffsfall.
- Ukrainische Einbindung in die neue Sicherheitsarchitektur als festes Mitglied.
Wie geht’s weiter?
- Bildung einer formalisierte "Koalition der Willigen" europäischer Staaten
- Einbindung der Ukraine als festes Mitglied in die neue Sicherheitsarchitektur
- Entwicklung neuer Verteidigungspläne und militärischer Fähigkeiten in Europa
