SPD Rheinland-Pfalz stimmt Koalitionsvertrag mit CDU zu
2. Mai 2026
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Rheinland-Pfalz - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag SPD-CDU
Mainz () – Die SPD Rheinland-Pfalz hat auf einem außerordentlichen Landesparteitag mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für ein Regierungsbündnis mit der CDU beschlossen, wie der Landesverband am Samstag mitteilte. Rund 300 Delegierte stimmten dem Vertrag zu, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung in den kommenden Jahren bilden soll.
Der SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer betonte in seiner Rede die Bereitschaft zur Übernahme von Regierungsverantwortung und verwies auf die zentralen sozialdemokratischen Schwerpunkte, die in den Verhandlungen durchgesetzt worden seien.
Die Partei werde in der neuen Landesregierung unter anderem die Ressorts Finanzen, Digitalisierung, Bauen, Soziales, Wirtschaft und Wissenschaft besetzen. Der Koalitionsvertrag setze Prioritäten unter anderem bei Tariftreue, sozialer Sicherheit, bezahlbarem Wohnen und Investitionen in Klimaschutz.
Schweitzer räumte zugleich ein, dass das Wahlergebnis vom 22. März eine harte Niederlage für die SPD gewesen sei.
Man müsse ehrlich auf die eigenen Schwächen blicken und die sozialdemokratische Handschrift wieder stärker sichtbar machen. Die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler dankte den Wahlkämpfern für ihren Einsatz und lobte Schweitzers Führungsstärke in den Koalitionsverhandlungen.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Wahlplakate von CDU und SPD in Rheinland-Pfalz (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
SPD Rheinland-Pfalz hat Koalitionsvertrag mit CDU beschlossen.
Rund 300 Delegierte stimmten dem Vertrag zu.
SPD übernimmt zentrale Ressorts in der neuen Landesregierung.
Warum ist das wichtig?
Gründung eines Regierungsbündnisses zwischen SPD und CDU.
Wichtig für die Durchsetzung sozialdemokratischer Schwerpunkte und politische Verantwortung.
Möglichkeit, zentrale Themen wie soziale Sicherheit und Klimaschutz zu priorisieren.
Wer ist betroffen?
SPD Rheinland-Pfalz
CDU
rund 300 Delegierte
Zahlen/Fakten?
Rund 300 Delegierte stimmten dem Koalitionsvertrag zu
Die SPD wird Ressorts wie Finanzen, Digitalisierung, Bauen, Soziales, Wirtschaft und Wissenschaft besetzen
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