Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Bürokratieabbau in Thüringen im Fokus
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat bei einem digitalen Bürokratie-Abrissgipfel mit rund 100 Gästen und Experten weitere Schritte zum Abbau von bürokratischen Hemmnissen diskutiert. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl am Dienstag mit.
Im Fokus standen dabei das erste Thüringer Entlastungsgesetz und konkrete Vorschläge für Vereinfachungen.
Bühl sagte, bürokratiearmes und effizientes staatliches Handeln seien unabdingbar für den Aufschwung des Freistaates. Das erste Entlastungsgesetz der Landesregierung sei ein wichtiger, aber nur ein erster Schritt.
Die CDU-Fraktion wolle jedes Jahr weitere Entlastungen schaffen. Konkret schlug die Fraktion unter anderem vor, den Mindestabstand von Gebäuden zum Wald von 30 auf 10 Meter zu reduzieren, um Bauvorhaben im ländlichen Raum zu erleichtern.
An dem Gipfel nahmen unter anderem der Chef der Staatskanzlei, Stefan Gruhner (CDU), die Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt, Cornelia Haase-Lerch, und der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes, Steffen Kania (CDU), teil.
Haase-Lerch kritisierte, dass deutsche Unternehmen in den letzten drei Jahren über 300.000 Arbeitskräfte für Bürokratie hätten einsetzen müssen. Kania forderte eine radikale Vorantreibung der Digitalisierung und schlug vor, die Vollstreckung der Rundfunkgebühren nicht mehr durch die Kommunen, sondern durch Gerichtsvollzieher und die Rundfunkanstalten selbst vornehmen zu lassen.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- CDU-Fraktion im Thüringer Landtag diskutiert Bürokratieabbau bei digitalem Gipfel.
- Vorschläge zur Vereinfachung, darunter Verringerung des Mindestabstands von Gebäuden zum Wald.
- Teilnehmer fordern Digitalisierung und Reduzierung bürokratischer Belastungen für Unternehmen.
Warum ist das wichtig?
- Bürokratieabbau ist entscheidend für wirtschaftlichen Aufschwung in Thüringen
- Gesetzesentwürfe sollen Vereinfachungen für Unternehmen und Bauvorhaben fördern
- Digitalisierung muss vorangetrieben werden, um Bürokratiekosten zu senken
Wer ist betroffen?
- Unternehmen
- Kommune
- Bauherren
Zahlen/Fakten?
- 100 Gäste und Experten beim digitalen Bürokratie-Abrissgipfel
- Reduzierung des Mindestabstands von Gebäuden zum Wald von 30 auf 10 Meter vorgeschlagen
- Deutsche Unternehmen setzten in den letzten drei Jahren über 300.000 Arbeitskräfte für Bürokratie ein
Wie geht’s weiter?
- Jährliche weitere Entlastungen schaffen
- Mindestabstand von Gebäuden zum Wald reduzieren
- Digitalisierung radikal vorantreiben
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