Thüringen - Was ist passiert – was dahinter steckt
Migrationspolitik und Rückführungen in Thüringen
Erfurt () – Die Zahl der Abschiebungen aus Thüringen ist in den ersten vier Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Das hat das Thüringer Justizministerium am Freitag mitgeteilt.
Von Januar bis April wurden demnach insgesamt 213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen vollzogen, darunter 54 Dublin-Überstellungen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 92 Rückführungen, davon 32 Dublin-Überstellungen.
Justizministerin Beate Meißner (CDU) sagte: „Der Rechtsstaat muss handlungsfähig bleiben.
Es geht um Ordnung, Steuerung und eine klare Linie in der Migrationspolitik – das gilt insbesondere auch für Rückführungen. Thüringen setzt die geltende Asyl- und Aufenthaltsgesetzgebung konsequent um.
Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Das gilt erst recht für Personen, die hier schwere Straftaten begehen.
Die Regierungsparteien von CDU, BSW und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Zahl der Rückführungen spürbar zu erhöhen. Das Ministerium habe hierfür die Voraussetzungen unter anderem durch die Schaffung einer landeseigenen Abschiebungshafteinrichtung in Arnstadt geschaffen.
Seit Inbetriebnahme der Einrichtung Mitte August des Vorjahres wurden bis Anfang Juni bereits mehr als 100 vollziehbar ausreisepflichtige Personen dort untergebracht. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt etwa 18 Tage.
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Polizei (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Zahl der Abschiebungen aus Thüringen in den ersten vier Monaten 2023 deutlich gestiegen
213 zwangsweise Aufenthaltsbeendigungen, darunter 54 Dublin-Überstellungen
Ziel der Regierungsparteien im Koalitionsvertrag: Rückführungen spürbar erhöhen
Warum ist das wichtig?
Anstieg der Abschiebungen zeigt Durchsetzung der Migrationspolitik.
Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates wird betont.
Fokus auf Rückführungen fördert Sicherheit und Ordnung.
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