Niedersachsens Gesundheitsminister begrüßt Einigung zum Pflegekompetenzgesetz

18. Dezember 2025
1 min Lesezeit

Niedersachsens Gesundheitsminister begrüßt Einigung zum Pflegekompetenzgesetz

Niedersachsen - Was ist passiert – was dahinter steckt

Niedersachsen: Pflegegesetz-Einigung und Krankenhausfinanzierung

() – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Einigung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern zum sogenannten Pflegekompetenzgesetz begrüßt. Philippi sprach am Donnerstag von einem „großen gemeinsamen Erfolg“, der einseitige Belastungen verhindert und Handlungsfähigkeit beweise.

Konkret haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die sogenannte Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser im Jahr 2026 auszusetzen.

Dadurch sollen im stationären Bereich rund 1,8 Milliarden Euro eingespart werden. Im Gegenzug soll der Landesbasisfallwert, eine zentrale Vergütungsgröße für Krankenhäuser, im kommenden Jahr um 1,14 Prozent erhöht werden.

Laut Ministerium wird durch die Einigung verhindert, dass die wirtschaftlich angeschlagenen Krankenhäuser in weitere Schwierigkeiten geraten.

Philippi betonte, dass mit dem Ergebnis auch eine Erhöhung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung verhindert werden konnte. Dies sei ein „großer politischer Erfolg“, der Millionen Versicherte und Arbeitgeber entlaste.

Das Gesetzespaket sei ein Versprechen, die Pflege nicht alleinzulassen, die Krankenhäuser zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung zu stabilisieren. Der nächste Schritt sei die Beratung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes im Bundestag Anfang kommenden Jahres.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Andreas Philippi (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Einigung des Vermittlungsausschusses zum Pflegekompetenzgesetz
  • Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser 2026 ausgesetzt, Einsparungen von 1,8 Milliarden Euro
  • Landesbasisfallwert wird 2024 um 1,14 Prozent erhöht

Warum ist das wichtig?

  • Verhindert einseitige finanzielle Belastungen für Krankenhäuser
  • Sparen von 1,8 Milliarden Euro im stationären Bereich
  • Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung und Entlastung von Millionen Versicherten und Arbeitgebern

Wer ist betroffen?

  • Krankenhäuser
  • Millionen Versicherte
  • Arbeitgeber

Zahlen/Fakten?

  • Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser im Jahr 2026
  • Einsparungen im stationären Bereich von rund 1,8 Milliarden Euro
  • Erhöhung des Landesbasisfallwerts um 1,14 Prozent im kommenden Jahr

Wie geht’s weiter?

  • Beratung des Krankenhausreformanpassungsgesetzes im Bundestag Anfang kommenden Jahres
  • Einbindung weiterer Stakeholder in den Reformprozess
    -Überwachung der Umsetzung der Maßnahmen zur Stabilisierung der Krankenhäuser
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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