Schweinfurt () – Die Stadt Schweinfurt steuert auf ein haushaltsloses Jahr zu. Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt der Stadt nicht genehmigt, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.
Hauptursache sind demnach unerwartet hohe Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie Gewerbesteuerrückzahlungen mit Zinsen.
Die Stadtverwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, kurzfristig weitere Millionen einzusparen. Sie will daher in München Überbrückungshilfen in Höhe von rund sieben Millionen Euro beantragen.
Ob und wann diese genehmigt werden, ist offen. Auch Bedarfszuweisungen sollen beantragt werden, über die jährlich im Frühjahr in München entschieden wird.
Für die Stadtverwaltung bedeutet die Haushaltslosigkeit, dass nur noch dringliche und unaufschiebbare Ausgaben zulässig sind.
Jede Investition bedarf einer Einzelgenehmigung der Regierung von Unterfranken. Zuschüsse wie die Sportförderung werden nicht gestrichen, aber pauschal um 20 Prozent gekürzt.
Oberbürgermeister Ralf Hofmann kündigte an, verwaltungsintern Strategien und Konzepte zu entwickeln, um Schweinfurt wieder zukunftsfähig zu machen. Denkbar seien verstärkte Initiativen zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis und weitere Synergien über Zweckverbände.
Die Regierung von Unterfranken hat den Haushalt der Stadt Schweinfurt nicht genehmigt, sodass die Stadt auf ein haushaltsloses Jahr zusteuert
Ursachen sind unerwartet hohe Rückstellungen für Beamtenpensionen sowie Gewerbesteuerrückzahlungen inklusive Zinsen
Die Stadt will in München Überbrückungshilfen von rund sieben Millionen Euro beantragen und erwartet, dass nur noch dringliche Ausgaben mit Einzelgenehmigungen möglich sind
Warum ist das wichtig?
Haushaltslosigkeit zwingt zu strikten Ausgabenregeln und kann geplante Investitionen bremsen, weil jede Einzelmaßnahme genehmigt werden muss
Hohe Rückstellungen für Beamtenpensionen und Gewerbesteuerrückzahlungen belasten den Haushalt erheblich und machen kurzfristige Einsparungen schwierig
Antrag von Überbrückungshilfen und Bedarfszuweisungen kann finanzielle Handlungsfähigkeit sichern, bleibt aber abhängig von Genehmigungen
