Bayern - Was ist passiert – was dahinter steckt
Wirtschaftliche Überlegungen zur Abschiebepolitik in Bayern
München () – Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Staatsregierung aufgefordert zu prüfen, ob die Anschaffung und der Betrieb eigener Flugzeuge für Abschiebungen wirtschaftlicher wäre als die derzeitige Praxis. Dies teilte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Jurca, am Mittwoch mit.
Jurca argumentierte, die sogenannte „Remigration“ illegaler Migranten müsse vorangetrieben werden.
Eine eigene bayerische Abschiebeflotte könne dazu einen effektiven Beitrag leisten. Er kritisierte die aktuellen Kosten von Hunderttausenden Euro pro Rückführung als Verschwendung von Steuergeld, die unter anderem auf kurzfristige Charterbuchungen und knappe Kapazitäten zurückzuführen sei.
Mit einem eigenen Flugzeug könnten Abschiebungen planbarer werden, da diese nicht mehr an fehlende Slots oder kurzfristige Absagen scheitern würden, so Jurca weiter.
Eine pauschale Ablehnung der Idee bedeute, weiterhin hohe Summen ohne Kontrolle zu zahlen, was gegenüber dem Steuerzahler unverantwortlich sei.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugzeug (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert Prüfung der Anschaffung eigener Flugzeuge für Abschiebungen.
- Argumentation: aktuelle Kosten für Rückführungen als Verschwendung von Steuergeld.
- Eigene Flugzeuge könnten Abschiebungen planbarer machen und Kosten senken.
Warum ist das wichtig?
- Wirtschaftlichkeit der Abschiebepraktiken prüfen
- Effektive Remigration illegaler Migranten fördern
- Vermeidung hoher Kosten durch eigene Flugzeugflotte
Wer ist betroffen?
- AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
- Staatsregierung
- illegale Migranten
Zahlen/Fakten?
- Kosten von Hunderttausenden Euro pro Rückführung
- Hohe Summen ohne Kontrolle für derzeitige Abschiebepraxis
- Möglichkeit einer planbaren Abschiebung mit eigener Flugzeugflotte
Wie geht’s weiter?
- Prüfung der Wirtschaftlichkeit eigener Flugzeuge für Abschiebungen
- Vorantreiben der Remigration illegaler Migranten
- Effektive Planung der Abschiebungen ohne kurzfristige Absagen
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