Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Abschiebungen und Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland
Berlin () – Am frühen Dienstagmorgen ist offenbar ein weiterer Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eigene Informationen.
Laut Bundesinnenministerium war der Afghane in Bayern mehrfach zu Haftstrafen verurteilt worden, unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die deutschen Behörden übergaben den Mann am Dienstag in Kabul den örtlichen Verantwortlichen.
„Abschiebungen nach Afghanistan sollen regelmäßig und regulär umgesetzt werden“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem Focus. „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen müssen.“ Dobrindt weiter: „Wir stehen für Kontrolle, Konsequenz, klare Kante und null Nachsicht gegenüber Straftätern und Gefährdern.“
Im Juli hatte Dobrindt angekündigt, sein Haus wolle direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen. Das scheint nun gelungen zu sein. Bereits in der vergangenen Woche war es zu einer ersten Abschiebung eines afghanischen Intensivstraftäters gekommen.
