Warschau () – In der polnischen Oppositionspartei PiS hat sich ein massiver Richtungsstreit entfaltet, der zur Abspaltung von über 30 Abgeordneten geführt hat. Die genaue Zahl der Abgeordneten, die die Partei verlassen, stehe noch nicht fest, teilte Parteichef Jaroslaw Kaczynski am Freitag mit. Ob auch der ehemalige Regierungschef Mateusz Morawiecki dazugehöre, ließ Kaczynski zunächst offen.
Der Konflikt dreht sich um die künftige Ausrichtung der Partei. Kaczynski hatte den rechten Hardliner Przemyslaw Czarnek als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der Parlamentswahl 2027 nominiert, was auf Widerstand stieß. Morawiecki, der sich als wirtschaftsliberaler Vize-Parteichef sieht, fühlte sich durch diese Entscheidung düpiert und gründete mit anderen gemäßigten PiS-Vertretern die Gruppierung „Entwicklung Plus“. Diese solle die Partei wieder zu einer großen Mitte-Rechts-Partei machen.
Ein Ultimatum Kaczynskis, das die Auflösung der Gruppierung und eine Solidaritätserklärung aller Mitglieder forderte, verlief ergebnislos. Morawiecki weigerte sich, das Ultimatum zu akzeptieren. Die PiS, die Polen von 2015 bis 2023 regierte, sieht sich nun mit einer der schwersten internen Krisen konfrontiert, die ihre Bemühungen, nach der verlorenen Parlamentswahl 2023 wieder an die Macht zu kommen, gefährden könnte.
In der polnischen Oppositionspartei PiS kam es zu einem Richtungsstreit, der zur Abspaltung von über 30 Abgeordneten führte
Parteichef Jaroslaw Kaczynski forderte die Auflösung der gemäßigten Gruppierung „Entwicklung Plus“, das Ultimatum blieb jedoch ohne Ergebnis
Morawiecki gründete „Entwicklung Plus“ als wirtschaftsliberale Mitte-rechts-orientierte Alternative nach Streit über den Ministerpräsidenten-Kandidaten für 2027
Warum ist das wichtig?
Interner Macht- und Richtungsstreit bei PiS schwächt die Partei und kann ihre Chancen auf eine Rückkehr an die Regierung nach der verlorenen Wahl 2023 beeinträchtigen
Abspaltung von über 30 Abgeordneten könnte Mehrheits- und Mehrheitsbildungsfähigkeit der Opposition bzw. von PiS bei künftigen Parlamentsentscheidungen deutlich reduzieren
Zersplitterung in harte und gemäßigte Flügel beeinflusst die politische Linie und damit die Unterstützung durch Wähler und mögliche Bündnispartner
