Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat offenbar ein Ermittlungsverfahren gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß eingeleitet. Hintergrund sei ein Verkehrsunfall in Baden-Württemberg am 12. Juli, bei dem Bareiß und weitere Personen Verletzungen erlitten, berichten die „Stuttgarter Zeitung“ und die „Stuttgarter Nachrichten“. Die Immunität von Bareiß soll bereits aufgehoben worden sein.
Konkret soll die Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung und der fahrlässigen Körperverletzung ermitteln. Der Verdacht beruht demnach vor allem auf dem Ergebnis einer Blutanalyse. „Vor deren Hintergrund besteht der Verdacht, dass der Beschuldigte den Verkehrsunfall verursacht hat und dabei nicht unter Alkoholeinfluss, jedoch unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Bareiß ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und war von 2018 bis 2021 unter Angela Merkel Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie Beauftragter der Bundesregierung für Tourismus. Von 2020 bis 2021 war er zusätzlich Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand.
Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat offenbar ein Ermittlungsverfahren gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Bareiß eingeleitet
Hintergrund ist ein Verkehrsunfall in Baden-Württemberg am 12. Juli, bei dem Bareiß und weitere Personen verletzt wurden, wobei seine Immunität bereits aufgehoben worden sein soll
Ermittelt wird wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung und fahrlässiger Körperverletzung, der Verdacht stützt sich vor allem auf eine Blutanalyse (synthetisches Betäubungsmittel)
Warum ist das wichtig?
Einleitung von Ermittlungen wegen fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung und fahrlässiger Körperverletzung im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall betrifft die strafrechtliche Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen für den Abgeordneten
Die Blutanalyse liefert Anhaltspunkte dafür, dass der Unfallverursachende unter dem Einfluss eines synthetischen Betäubungsmittels stand, was die Bewertung des Unfallgeschehens und die Verantwortlichkeit beeinflusst
Die Aufhebung der Immunität ermöglicht eine weitergehende strafrechtliche Verfolgung des Bundestagsabgeordneten
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