Politik: Merz kündigt China-Partnerschaft in Berlin an
Berlin () – Vor seiner Abreise nach China hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dem Land eine ausgewogene Partnerschaft anbieten zu wollen.
„Wir wollen Partnerschaft mit China: ausgewogen, zuverlässig, geregelt und fair. Das ist unser Angebot“, sagte Merz am Dienstag. „Es ist zugleich, was wir von der chinesischen Seite auch erhoffen und erwarten.“
Mit Blick auf Konflikte in der Handelspolitik sagte Merz, es müsse Verlass auf gemeinsam vereinbarte Regeln sein. „In diesem Sinne werden wir uns über die großen Chancen austauschen, die die deutsch-chinesische Zusammenarbeit weiter eröffnet. Wir wollen auch diskutieren, wie wir Abhilfe schaffen, zum Beispiel, wo Überkapazitäten entstanden sind, wo es Ausfuhrbeschränkungen gibt, wo es Zugangsrestriktionen im Wettbewerb gibt, die den Wettbewerb verzerren und verhindern“, so der Kanzler.
Zugleich beteuerte er, man wolle und müsse eine „Politik des De-Risking“ betreiben. „Das gilt nicht nur gegenüber China, sondern das gilt insgesamt“, sagte Merz. „Es wäre aber ein Fehler, eine Entkopplung von China damit zu verbinden. Mit einer solchen Politik würden wir uns nur selbst schaden.“ China sei in die Riege der Großmächte aufgestiegen. „An China kommt niemand mehr vorbei“, so der Kanzler.
