Grüne und Kassen warnen vor Warkens Krankenhausreform

23. Februar 2026
1 min Lesezeit

Grüne und Kassen warnen vor Warkens Krankenhausreform

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Krankenhausreform in Berlin: Kritik und Widerstand

() – Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Reform nicht an, „sondern dreht sie in zentralen Punkten zurück“, sagte Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, dem „Spiegel“.

Während eine Kommission Ende März Einsparvorschläge für die Kassen machen soll, beschließe Warkens Ministerium parallel „strukturelle Mehrausgaben in Milliardenhöhe“, so Dahmen. Das sei finanzpolitisch widersprüchlich und untergrabe „jede Glaubwürdigkeit in der Beitragsstabilisierung“.

Warken verhandelt derzeit mit den Bundesländern über das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG). Am Montagabend findet nach „Spiegel“-Informationen eine Videoschalte der Ministerin mit ihren Länderkollegen statt.

Die Zugeständnisse von Warken stoßen bei den Grünen auch wegen möglicher Folgen für Patienten auf Widerstand. „Die vorgesehenen Ausnahmen bei Qualitätsvorgaben und Spezialisierung schwächen die Reform im Kern“, sagte Dahmen.

Auch bei den Kassen gibt es Unmut über Warkens Gesetz. „Die Krankenhausreform sollte die Krankenhauslandschaft zukunftsfähig machen und die Qualität verbessern“, sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, dem „Spiegel“. „Das aktuell diskutierte Krankenhausanpassungsgesetz verwässert die Reform und zementiert die überholten Strukturen der Kliniken.“

Wenn das Gesetz in dieser Form beschlossen werde, seien die Patienten die Leidtragenden, warnte Baas, da es die Behandlungsqualität nicht verbessere. „Die Arbeitgeber und Beschäftigten zahlen den Preis in Form von unnötig hohen Krankenkassenbeiträgen.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Krankenhausbett (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Massive Kritik von Grünen und Krankenkassen an der geplanten Anpassung der Krankenhausreform durch Gesundheitsministerin Nina Warken.
  • Gesetz wird als Rückschritt bei der Reform wahrgenommen; es gibt Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die Behandlungsqualität für Patienten.
  • Warken verhandelt mit Bundesländern über das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG).

Warum ist das wichtig?

  • Kritik an der Krankenhausreform beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit der Beitragsstabilisierung
  • Mögliche Folgen der Reform schwächen die Behandlungsqualität für Patienten
  • Überholte Strukturen der Kliniken werden zementiert, was die Zukunftsfähigkeit der Krankenhauslandschaft gefährdet

Wer ist betroffen?

  • Grüne
  • Krankenkassen
  • Patienten

Zahlen/Fakten?

  • Einsparvorschläge für die Kassen sollen Ende März gemacht werden
  • Warkens Ministerium beschließt strukturelle Mehrausgaben in Milliardenhöhe
  • Krankenhausreform sollte Krankenhauslandschaft zukunftsfähig machen und Qualität verbessern

Wie geht’s weiter?

  • Verhandlungen über das Krankenhausanpassungsgesetz (KHAG) mit den Bundesländern fortsetzen
  • Videoschalte der Ministerin mit Länderkollegen am Montagabend
  • Mögliche Anpassungen an der Reform berücksichtigen, um Qualität und Kosten zu verbessern
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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