EU-Politik zu Digitale-Marktregeln
Brüssel () – Die EU-Kommission plant, noch im Sommer einen Großteil der Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) gegen US-amerikanische Tech-Konzerne abzuschließen. Betroffen sind unter anderem Apple, Google und Meta. Laut eines Berichts des „Handelsblatts“ drohen ihnen Millionenstrafen.
Dabei handelt es sich um die ersten großen Verfahren, die die Kommission unter dem DMA seit Frühjahr 2024 eröffnet hat. In den Verfahren geht es um die Frage, inwieweit die großen Tech-Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen und den Zugang zu digitalen Märkten begrenzen – mit dem Schwerpunkt Interoperabilität, Öffnung der App-Stores und Selbstbevorzugung. Halten die Konzerne sich nicht an die Vorgaben des DMA, kann die Kommission Strafen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.
Nach Abschluss der Verfahren will die Kommission ihren Fokus verlagern und sich künftig auf die Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz (KI) konzentrieren. Derzeit laufen bereits Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure. Die EU-Kommission teilte auf Anfrage mit, dass sie sich nicht zu laufenden Verfahren äußere.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
- Die EU-Kommission will noch im Sommer einen Großteil der DMA-Verfahren gegen US-Tech-Konzerne wie Apple, Google und Meta abschließen
- Es geht um mögliche Verstöße wie eingeschränkte Interoperabilität, Öffnung der App-Stores und Selbstbevorzugung, bei Nichteinhaltung drohen Millionenstrafen
- Nach Abschluss der Verfahren will die Kommission den Fokus auf Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz verlagern, darunter Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure
Warum ist das wichtig?
- Die EU-Kommission kann bei DMA-Verstößen Millionenstrafen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen und damit das Verhalten großer Tech-Konzerne beeinflussen
- Der Fokus auf Interoperabilität, Öffnung von App-Stores und Vermeidung von Selbstbevorzugung kann den digitalen Wettbewerb und den Zugang für Nutzer und Anbieter verbessern
- Nach den DMA-Verfahren verlagert sich der regulatorische Schwerpunkt auf Cloud und Künstliche Intelligenz, was für Unternehmen und Märkte weitere Änderungen bedeutet
Wer ist betroffen?
- Apple
- Meta
Zahlen/Fakten?
- Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act sollen noch im Sommer abgeschlossen werden
- Betroffen sind unter anderem Apple, Google und Meta; es drohen Millionenstrafen
- Strafen bis zu 10 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes
Wie geht’s weiter?
- Die EU-Kommission will noch im Sommer die ersten großen DMA-Verfahren gegen Apple, Google und Meta weitgehend abschließen
- Bei Verstößen drohen Millionenstrafen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes
- Danach verlagert die Kommission den Fokus auf die Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz, unter anderem bei Amazon Web Services und Microsoft Azure
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