Corona-Aufarbeitung: Forderung nach besserer Pandemie-Vorsorge

Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt

Gesundheitspolitik in Deutschland: Pandemie-Vorbereitung

Man müsse „bei den Regelungen und Gesetzen so nachschärfen, dass transparent und klar ist, was in welcher Situation passiert und wie es zu Entscheidungen kommt“, sagte Hoppermann der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). Hoppermann kritisierte: „Wie die Zusammenarbeit in einer länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophe zwischen Bund, Ländern und Kommunen funktioniert, ist unklar.“ Die CDU-Politikerin betonte: „Wir haben versucht, am Infektionsschutzgesetz zu arbeiten, aber es gibt zum Beispiel kein Bundeskatastrophenschutzgesetz, das regelt, wie Krisenstäbe zusammengesetzt sind.“ Neben einem Bundeskatastrophenschutzgesetz könne sie sich auch einen „nationalen Gesundheitsrat“ vorstellen, führte sie aus.

Kritisch äußerte sich Hoppermann zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. „Es gibt schon mitunter Situationen, die der Deutsche Bundestag so noch nicht gesehen hat“, sagte sie angesprochen auf das Verhalten von Sachverständigen, die die AfD benannt hat. Einige würden sich „dem Haus und seinen Regeln gegenüber mitunter nicht angemessen verhalten“. Man werde „sehen, inwieweit man da nachsteuern muss“.

Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter dem Vorsitz Hoppermanns. An diesem Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.

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