Bundesregierung bleibt nach ChatGPT-Urteil zurückhaltend
12. November 2025
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Urheberrecht und KI-Regulierung in Berlin
Berlin () – Die Bundesregierung hat verhalten auf den Gerichtsbeschluss das Landgerichts München reagiert, den die Gema wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI erwirkt hatte.
Man wolle wie üblich Urteile nicht kommentieren, habe dieses aber mit Interesse zur Kenntnis genommen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der vor Journalisten.
Die gesamte Thematik Urheberrechte in Zusammenhang mit sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ sei ein Rechtsfeld, zu dem sich die Bundesregierung „noch keine finale Meinung gebildet“ habe, so Kornelius weiter. „Ich möchte mich dazu nicht festlegen.“ Wichtig sei jedoch, dass mögliche KI-Regulierung ein Wachstum in Europa ermögliche.
Kornelius räumte auf weitere Journalisten-Nachfrage ein, dass die Bundesregierung und das Bundespresseamt „natürlich“ auch selber KI-Tools nutzten.
