SPD kritisiert mangelhafte Umsetzung des 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben
28. Januar 2026
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Schleswig-Holstein - Was ist passiert – was dahinter steckt
Gesellschaftliche Herausforderungen in Schleswig-Holstein
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat der Landesregierung eine unzureichende Umsetzung des vor einem Jahr beschlossenen 10-Punkte-Plans für jüdisches Leben vorgeworfen. Das teilte der bildungspolitische Sprecher Martin Habersaat in einer Landtagsrede mit.
Anlass der Debatte war ein aktueller Bericht der Regierung, den Habersaat als nicht ausreichend bewertete.
Habersaat verwies auf mehrere Widersprüche: Zwar betone der Bericht die Bedeutung von Bildung im Kampf gegen Antisemitismus, gleichzeitig seien aber Stunden in den relevanten Fächern wie Geschichte, Wirtschaft/Politik und Geografie gekürzt worden. Auch bei der Lehrkräftebildung und der Integration von Materialien in die Lernplattform itslearning sehe er erhebliche Defizite.
Der angekündigte Landesaktionsplan gegen Antisemitismus soll erst im zweiten Quartal 2026 vorgelegt werden.
In seiner Rede bezog sich Habersaat auch auf einen aktuellen Anschlag auf das Mahnmal der zerstörten Synagoge in Kiel und den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Er forderte, dem Kampf gegen Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens mehr Priorität einzuräumen, da Erinnerung ohne Konsequenzen folgenlos bleibe.
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