Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Stuttgart: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit im Fokus
Stuttgart () – Die CDU wird bei ihrem Parteitag im Februar nicht darüber abstimmen, ob die Definition von Klimaneutralität verwässert werden soll.
Stattdessen einigte man sich parteiintern laut der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) auf einen Antrag, der die Bedeutung des Klimaschutzes unterstreiche und hervorhebe, dass dieser in Einklang gebracht werden müsse mit der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts.
Hintergrund ist ein Antrag, den die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) am kommenden Parteitag hatten einbringen wollen. Danach sollte Klimaneutralität neu definiert werden, als eine Senkung der Emissionen nicht um 100 Prozent, sondern nur um 90 Prozent bis 2050. Nach aktueller Gesetzeslage muss Deutschland bis 2045 klimaneutral sein.
Dieser Vorschlag ist nun nach großem innerparteilichen Protest offenbar vom Tisch. In dem Antrag, der jetzt eingebracht werden soll, heißt es „Klimawandel und die Gefährdung der biologischen Vielfalt“ seien eine existenzielle Bedrohung. Klimaschutz könne nur mit gemeinsamer globaler Anstrengung gelingen. „Auf Basis des Pariser Klimaabkommens und mit verstärkter internationaler Zusammenarbeit müssen alle ihren jeweiligen Beitrag leisten.“ Wirtschaft, Klimaschutz und sozialen Ausgleich verstehe die Partei dabei nicht als Gegensätze.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | CDU-Logo (Archiv) |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- CDU wird beim Parteitag im Februar nicht über Verwässerung der Klimaneutralität abstimmen.
- Stattdessen wird die Bedeutung des Klimaschutzes betont und mit Wettbewerbsfähigkeit verknüpft.
- Antrag zur Neudefinition von Klimaneutralität (90% Emissionssenkung bis 2050) wurde nach Protest abgelehnt.
Warum ist das wichtig?
- Betonung der Wichtigkeit des Klimaschutzes für die Zukunft
- Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Einklang mit Klimazielen
- Vermeidung von Konflikten innerhalb der Partei durch klare Positionierung
Wer ist betroffen?
- CDU-Mitglieder
- Umwelt- und Klimaschutzinteressierte
- Wirtschaftsvertreter
Zahlen/Fakten?
- Definition von Klimaneutralität bleibt unverändert
- Deutschland muss bis 2045 klimaneutral sein
- Vorschlag zur Senkung der Emissionen um 90% bis 2050 wurde abgelehnt
Wie geht’s weiter?
- Der Parteitag wird sich nicht mit einer neuen Definition von Klimaneutralität befassen.
- Ein Antrag zur Betonung des Klimaschutzes und der Wettbewerbsfähigkeit wird eingebracht.
- Klimaschutz muss mit internationaler Zusammenarbeit und Beitrag aller Länder kombiniert werden.
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