Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Politik in Berlin: Transparenz und Verantwortung
Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Aufklärung über die Geschäfte der von ihm gegründeten Weimer Media Group gefordert.
„Für Herrn Weimer gilt: Als Regierungsmitglied hat er besondere Verantwortung dafür, dass gar nicht erst der Eindruck einer Käuflichkeit oder Vorteilsnahme entsteht und ich bin mir sicher, dass der Staatsminister hierzu bald auch eine umfassende und transparente Erklärung abgeben wird“, sagte Stegner dem Nachrichtenportal T-Online am Dienstag. „Das halte ich auch für sinnvoll.“
Es brauche Transparenz, Anstand und Verantwortungsgefühl aller Regierungsmitglieder und gewählter Volksvertreter, die über den bloßen Gesetzestext hinausgingen, so Stegner weiter. „Nicht alles, was nicht verboten ist, ist in der Politik auch angemessen. Wir wollen es weder unmöglich machen, dass Menschen aus der Wirtschaft in die Politik wechseln, noch wollen wir Trumpsche Zustände, wo über Regierungshandeln bei überteuerten Luxus-Dinnern im privaten Country-Club des Regierungschefs entschieden wird.“
Die bayerische Staatsregierung überprüft aktuell, ob der Ludwig-Erhard-Gipfel weiter staatliche Unterstützung bekommen soll oder nicht. Hintergrund sind Berichte, wonach die Weimer Media Group auf dem alljährlichen Gipfel am Tegernsee Unternehmen gegen Geld Zugang zu Bundesministern bieten und dabei angeblich explizit mit „Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger“ werben soll.
Text-/Bildquelle:
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis:
Ralf Stegner (Archiv)
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Ralf Stegner fordert Aufklärung über die Geschäfte der Weimer Media Group von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer.
Es gibt Vorwürfe, dass Unternehmen gegen Geld Zugang zu Bundesministern auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel erhalten.
Warum ist das wichtig?
Aufklärung über geschäftliche Aktivitäten und mögliche Interessenskonflikte ist notwendig
Transparenz und Verantwortungsgefühl der Regierungsmitglieder sind wichtig für das Vertrauen in die Politik
Vermeidung von Käuflichkeit und unangemessenem Einfluss im politischen Prozess
Rätselraten umd Weimer-Treuhänder Kulturpolitik und Krisenmanagement in Berlin Berlin () - Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte…
