Linke kritisiert Verzögerungen bei Sirenenausbau in Sachsen-Anhalt
8. Januar 2026
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Sachsen-Anhalt - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sachsen-Anhalt: Fortschritt im Katastrophenschutz
Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sieht bei der Umsetzung des Sirenenförderprogramms des Landes weiterhin Nachholbedarf. Das sagte der katastrophenschutzpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Henke, am Donnerstag.
Hintergrund ist die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken zum Stand des Programms.
Demnach wurden seit Beginn der Förderung von Land und Bund zwar 333 Anträge aus 101 Kommunen mit einer Summe von rund 4,09 Millionen Euro bewilligt. Bis zum 1. Dezember 2025 seien davon jedoch erst 3,39 Millionen Euro ausgezahlt worden.
Ein Teil der Mittel sei noch nicht abgeflossen, weil Maßnahmen in den Kommunen noch nicht vollständig umgesetzt wurden. Henke betonte, dass für den Bevölkerungsschutz entscheidend sei, dass die Maßnahmen zügig realisiert werden.
Die Zahlen zeigten, dass zwischen Bewilligung und tatsächlicher Umsetzung weiterhin eine zeitliche Lücke bestehe, so Henke.
Hier müsse die Landesregierung nachbessern, forderte er. Das Sirenenförderprogramm sei in diesen krisenhaften Zeiten ein wichtiger Baustein für die Warninfrastruktur in Sachsen-Anhalt.
Laut Landesregierung wurden mit Stand 1. Dezember bereits 224 Sirenenanlagen neu installiert oder modernisiert.
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Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Andreas Henke
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
Linksfraktion sieht Nachholbedarf bei Sirenenförderprogramm in Sachsen-Anhalt.
333 Anträge aus 101 Kommunen bewilligt, aber nur 3,39 Millionen Euro bis 1. Dezember 2025 ausgezahlt.
Forderung nach zügigerer Umsetzung von Maßnahmen für den Bevölkerungsschutz.
Warum ist das wichtig?
Sicherstellung der Bevölkerungssicherheit durch zügige Umsetzung des Sirenenförderprogramms
Notwendigkeit, zeitliche Lücke zwischen Bewilligung und Umsetzung zu schließen
