Vermischtes - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sicherheitspolitik in Deutschland: Neue Strategien
Berlin () – Die Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen in der Sicherheitsplanung erstmals ausdrücklich als Vorstufe eines Krieges ein. Das geht aus einer erweiterten Fassung des Operationsplans Deutschland (OPLAN) hervor, einem vertraulichen Dokument des Verteidigungsministeriums, über das „Politico“ berichtet und das sich gezielt an Länder und Kommunen richtet.
Wörtlich heißt es darin, hybride Maßnahmen könnten „grundsätzlich der Vorbereitung einer militärischen Auseinandersetzung dienen“. Cyberoperationen, Sabotage und Einflusskampagnen werden damit strategisch in dieselbe Logik wie konventionelle militärische Schritte eingeordnet.
Der OPLAN beschreibt Deutschland als zentrale „Drehscheibe“ der Nato: als Operationsbasis und Transitland für den Aufmarsch alliierter Truppen an der Ostflanke. Russland werde zunächst „verdeckt“ mit hybriden Angriffen agieren, um den Nato-Aufmarsch zu behindern oder zu verzögern. Später sei Deutschland ein „priorisiertes Ziel konventioneller Angriffe mit weitreichenden Waffensystemen“ gegen militärische wie zivile Infrastruktur.
Neu ist der Fokus auf die zivile Verteidigung. Die weniger eingestufte Fassung soll die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren regeln. Der OPLAN arbeitet mit einem Fünf-Phasen-Modell – von früher Bedrohungserkennung über nationale und kollektive Verteidigung bis zur Stabilisierung nach einem Konflikt. Deutschland befinde sich derzeit in der ersten Phase. „Ohne zivile Unterstützung ist Verteidigung nicht möglich“, heißt es. „Zahlreiche Aufgaben erfordern zivile Unterstützung.“
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Soldaten der Bundeswehr (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen als Vorstufe eines Krieges ein.
- Deutschland wird als zentrale Drehscheibe der Nato beschrieben, mit Fokus auf zivile Verteidigung.
- Der OPLAN umfasst ein Fünf-Phasen-Modell zur Bedrohungserkennung und Verteidigung.
Warum ist das wichtig?
- Einordnung hybrider Maßnahmen als Vorstufe eines Krieges stärkt Sicherheitsstrategien.
- Betonung der Bedeutung ziviler Verteidigung fördert Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren.
- Deutschland als zentrale NATO-Drehscheibe erhöht die Relevanz strategischer Planungen.
Wer ist betroffen?
- Bundesregierung
- Länder und Kommunen
- zivile Akteure
Zahlen/Fakten?
- Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen werden als Vorstufe eines Krieges eingestuft.
- Deutschland gilt als zentrale "Drehscheibe" der NATO und Operationsbasis für alliierte Truppen.
- Der OPLAN sieht ein Fünf-Phasen-Modell vor, von Bedrohungserkennung bis zur Stabilisierung nach Konflikten.
Wie geht’s weiter?
- Intensivierung der zivilen Verteidigung
- Förderung der Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren
- Umsetzung des Fünf-Phasen-Modells in der Sicherheitsplanung
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