SPD erwartet nach Personal-Entscheidungen Ruhe in der Union
29. Juli 2026
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Politik in Berlin: SPD zu Merz-Wechseln
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erwartet nach den umstrittenen Personalentscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Beruhigung der Lage in der Union. Der Kanzler selbst habe gesagt, dass er sich das anders gewünscht hätte, sagte Miersch der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Insofern gehe er jetzt aber davon aus, dass mit dem heutigen Tage dann auch wirklich wieder Ruhe einkehre und man zur wichtigen Arbeit zurückkehren müsse.
Aus Sicht des SPD-Fraktionschefs hat das Vorgehen von Merz der schwarz-roten Koalition nicht geschadet. Miersch verwies auf bereits vor der Sommerpause vereinbarte Vorhaben. Da müsse man jetzt rangehen, sagte er. Dies gelte sowohl für das Kabinett als auch für die Fraktionen, die im September ihre Beratungen wieder aufnehmen werden. Was man vorher abgesteckt habe, werde man jetzt auch politisch umsetzen.
Mit Blick auf den Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion äußerte sich Miersch anerkennend über den bisherigen Vorsitzenden Jens Spahn (CDU). Er habe gesagt, dass ihm das persönlich alles sehr, sehr leidtue. Er habe mit Spahn wirklich all die Monate sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet, obwohl sie politisch teilweise sehr, sehr weit auseinanderlägen. Das, was da gewachsen sei, müsse immer wachsen, und das könne man nicht einfach verordnen, so Miersch.
Zugleich zeigte sich Miersch zuversichtlich im Hinblick auf Spahns Nachfolger Thorsten Frei (CDU). Er sei sehr sicher, dass Frei jemand sei, der auch sehr sachlich an die Sachen herangehe. Er kenne ihn auch aus dem Koalitionsausschuss und gehe davon aus, dass man auch diese gute Zusammenarbeit fortsetzen könne.
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Matthias Miersch (Archiv)
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Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Was ist passiert?
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch erwartet nach den umstrittenen Personalentscheidungen von Bundeskanzler Friedrich Merz eine Beruhigung der Lage in der Union und will sich auf die Arbeit konzentrieren
Miersch geht davon aus, dass Merz’ Vorgehen der schwarz-roten Koalition nicht geschadet hat, und verweist darauf, dass vor der Sommerpause vereinbarte Vorhaben nun für Kabinett und Fraktionen politisch umgesetzt werden
Miersch äußert sich anerkennend über Jens Spahn und zeigt sich zuversichtlich, dass Thorsten Frei als neuer Vorsitzender der Unionsfraktion die sachliche Zusammenarbeit fortsetzen kann
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Erwartung, dass die umstrittenen Personalentscheidungen zu einer Beruhigung in der Union führen und die Arbeit wieder aufgenommen werden kann
SPD will bereits vor der Sommerpause vereinbarte Vorhaben jetzt auch politisch für Kabinett und Fraktionen umsetzen
Vertrauen in die weitere Zusammenarbeit nach dem Wechsel des Unionsfraktionsvorsitzes durch Spahns Nachfolger Thorsten Frei
Jens Spahn (bisheriger Vorsitzender der Unionsfraktion)
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Miersch sagt, die schwarz-rote Koalition sei durch das Vorgehen von Merz nicht geschadet; man will bis zur Sommerpause vereinbarte Vorhaben politisch umsetzen
Fraktionsberatungen sollen im September wieder aufgenommen werden; Jens Spahn als Unionsfraktionschef wird durch Thorsten Frei ersetzt
Wie geht’s weiter?
Miersch erwartet, dass sich die Lage in der Union nach den Personalentscheidungen von Kanzler Merz beruhigt und man mit dem heutigen Tag wieder zur Arbeit zurückkehrt
Die vor der Sommerpause vereinbarten Vorhaben sollen jetzt auch politisch umgesetzt werden, sowohl im Kabinett als auch in den Fraktionen ab September
Mit Thorsten Frei als neuem Vorsitzenden der Unionsfraktion rechnet Miersch mit einer sachlichen Arbeitsweise und einer Fortsetzung der Zusammenarbeit
