Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sicherheitspolitik in Berlin: BND-Stärkung gefordert
Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages, Marc Henrichmann (CDU), hält eine Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) angesichts der Bedrohung durch Russland für unabdingbar.
„Die Bundesregierung befindet sich zur BND-Novelle in frühen Abstimmungen“, sagte Henrichmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Dazu diskutieren wir entlang der Formulierung des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD, dass wir den BND auf das Niveau europäischer Nachrichtendienste heben müssen. Vor der derzeitigen Bedrohungssituation und vor dem Hintergrund europäischer Sicherheitskooperation ist das unabdingbar.“
Henrichmann reagierte damit auch auf einen Bericht von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“, wonach das Kanzleramt dem Auslandsnachrichtendienst deutlich mehr Handlungsmöglichkeiten für besonders bedrohliche Lagen geben will.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesnachrichtendienst (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Marc Henrichmann (CDU) fordert eine Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) wegen der Bedrohung durch Russland.
- Die Bundesregierung befindet sich in frühen Abstimmungen zur BND-Novelle.
- Das Kanzleramt will dem BND mehr Handlungsmöglichkeiten für bedrohliche Lagen geben.
Warum ist das wichtig?
- Stärkung des BND notwendig aufgrund russischer Bedrohung
- Anpassung an europäische Standards für die Sicherheitskooperation
- Erhöhung der Handlungsmöglichkeiten für gefährliche Situationen wichtig
Wer ist betroffen?
- Bundesnachrichtendienst (BND)
- Bundesregierung
- Koalition aus Union und SPD
Zahlen/Fakten?
- Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) gefordert
- BND soll auf Niveau europäischer Nachrichtendienste gehoben werden
- Bundesregierung in frühen Abstimmungen zur BND-Novelle
Wie geht’s weiter?
- Stärkung des Bundesnachrichtendienstes (BND) erforderlich
- Frühere Abstimmungen zur BND-Novelle
- Diskussion über Anpassungen an europäische Standards
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