Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Regulierung von Social Media in Deutschland
Berlin () – In der Debatte über die Regulierung von Social Media für Kinder und Jugendliche warnt der CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz vor einem pauschalen Verbot. „Schnellschüsse wären jetzt kontraproduktiv“, sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
Er ergänzte, dass neben den sehr unterschiedlichen Risiken sozialer Netzwerke auch die Chancen in der Debatte nicht ausgeblendet werden dürften. „Den Umgang mit sozialen Medien in einer digitalen Welt lernt man nur durch befähigende Teilhabe. Diese Teilhabe ist Kern von Medienfreiheit, die nicht nur für Erwachsene gilt.“
Der politische Fokus müsse deshalb zuerst auf einer konsequenteren Durchsetzung bestehender Regeln liegen. Der europäische Digital Services Act etwa verpflichte Plattformen bereits heute zu „geeigneten und verhältnismäßigen Maßnahmen“, um ein „hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz Minderjähriger“ zu gewährleisten.
Durz empfiehlt der Bundesregierung deshalb, vor einem möglichen Verbot das Ergebnis der unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ im Familienministerium abzuwarten. Für Durz könne ein differenziertes Verbot „Teil einer Lösung“ sein. „Wer aber die Komplexität digitaler Räume ignoriert, fällt in dieselbe Diskussionslogik zurück, die wir an den sozialen Medien kritisieren.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- CSU-Digitalpolitiker Hansjörg Durz warnt vor pauschalem Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche.
- Er fordert eine konsequente Durchsetzung bestehender Regeln und wartet auf Ergebnisse der Expertenkommission im Familienministerium.
- Durz betont die Wichtigkeit von Teilhabe und Chancen im Umgang mit sozialen Medien.
Warum ist das wichtig?
- Berücksichtigung von Risiken und Chancen sozialer Netzwerke
- Förderung der digitalen Teilhabe für Kinder und Jugendliche
- Notwendigkeit der Durchsetzung bestehender Schutzregeln für Minderjährige
Wer ist betroffen?
- Kinder
- Jugendliche
- Plattformen
Zahlen/Fakten?
- Hansjörg Durz warnt vor einem pauschalen Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche
- Der europäische Digital Services Act verpflichtet Plattformen zu Maßnahmen für Privatsphäre und Schutz Minderjähriger
- Durz empfiehlt, das Ergebnis der Expertenkommission im Familienministerium abzuwarten
Wie geht’s weiter?
- Abwarten des Ergebnisses der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
- Förderung der Durchsetzung bestehender Regeln im Rahmen des Digital Services Act
- Berücksichtigung von Chancen sozialer Netzwerke neben den Risiken
