Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Verteidigungspolitik in Deutschland: Dringender Handlungsbedarf
Berlin () – Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen schnellen Ersatz für die abgesagte Tomahawk-Lieferung.
„Sollte die Stationierung der amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland tatsächlich ausfallen, müssen wir beim Aufbau eigener europäischer Fähigkeiten jetzt den Turbo einlegen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Siemtje Möller dem Nachrichtenportal T-Online. Die Tomahawks seien ursprünglich als Übergangslösung gedacht gewesen, bis Europa selbst über moderne, weitreichende Präzisionswaffen verfüge.
US-Präsident Donald Trump hatte die von der Biden-Regierung 2024 zugesagte Stationierung von Tomahawk-Waffen auf deutschem Boden abgesagt. Die Marschflugkörper sollten die konventionelle Abschreckung in Europa angesichts einer russischen Bedrohung stärken. Experten warnen nun vor einer „Abschreckungslücke“.
Möller plädierte daher für den Aufbau einer eigenen Raketenproduktion und verwies auf die technologischen Möglichkeiten in Deutschland und Europa. „Gerade Deutschland und andere europäische Staaten verfügen in diesem Bereich über enormes technologisches Know-how und starke industrielle Fähigkeiten“, so Möller. Deshalb müssten die Partner des ELSA-Projekts jetzt schnell zusammenkommen und beraten, wie Entwicklung, Produktion und Beschaffung deutlich beschleunigt werden könnten. Die SPD-Politikerin sprach sich zudem dafür aus, eine gezielte Kooperation mit der Ukraine zu prüfen, die mit dem Marschflugkörper FP-5 Flamingo inzwischen eigene bodengestützte Mittelstreckenfähigkeiten entwickelt habe.
Auch die Union erhöhte den Druck auf Pistorius. „Der Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr verläuft noch zu schleppend“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Erndl (CSU). Aktuelles Beispiel hierfür sei der Bereich weitreichender Waffen, dem sogenannten Deep Precision Strike. Der CSU-Politiker forderte von Pistorius zudem einen „Aktionsplan 2029“, in dem dieser darlege, wie Deutschland zeitnah „abschreckungsfähig“ werde. Bei der Marschflugkörperfrage seien neben multinationalen Bestrebungen auch „innovative Lösungen“ junger deutscher Unternehmen zu betrachten.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Anti-Drohnen-Rakete (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern schnellen Ersatz für abgesagte Tomahawk-Lieferung.
- US-Präsident Trump hat die Stationierung der Tomahawk-Waffen in Deutschland abgesagt, was zu einer "Abschreckungslücke" führen könnte.
- Politische Diskussionen über den Aufbau eigener europäischer Waffentechnologien und mögliche Kooperationen mit der Ukraine zur Entwicklung von Mittelstreckenfähigkeiten.
Warum ist das wichtig?
- Notwendigkeit eigener europäischer militärischer Fähigkeiten zur Sicherstellung der Abschreckung
- Dringende Zusammenarbeit zwischen europäischen Partnern für Rüstungsprojekte
- Gefahr einer "Abschreckungslücke" aufgrund abgesagter US-Lieferungen
Wer ist betroffen?
- Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
- Verteidigungspolitiker von Union und SPD
- Partner des ELSA-Projekts
Zahlen/Fakten?
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- SPD und Union fordern schnellen Ersatz und Aufbau eigener Raketenproduktion in Europa.
Wie geht’s weiter?
- Aufbau eigener europäischer Raketenproduktion und Präzisionswaffen beschleunigen
- ELSA-Projekt-Partner müssen dringend beraten
- Kooperation mit der Ukraine prüfen für bodengestützte Mittelstreckenfähigkeiten
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