Grüne fordern Rückzug des Landes von X

4. Mai 2026
1 min Lesezeit

Grüne fordern Rückzug des Landes von X

Sachsen-Anhalt - Was ist passiert – was dahinter steckt

Grüne Fraktion Sachsen-Anhalt: Digitale Kommunikation reformieren

() – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in -Anhalt hat den Schritt der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken begrüßt, ihre Präsenz auf der Plattform X einzustellen. Das teilte der digitalpolitische Sprecher Sebastian Striegel am Montag mit.

„Wer für eine gute Debattenkultur eintritt, muss auch die Plattformen hinterfragen, auf denen diese Debatten stattfinden“, erklärte Striegel.

Unverzerrte, demokratische und faire Kommunikation sei auf X schon länger nicht mehr möglich. Hinzu kämen schlimme Verstöße mit manipulierten Medieninhalten und Deepfakes.

Striegel forderte eine wirksame Regulierung und fragte, ob nicht auch die Kommunikation des Landes endlich nur auf verantwortungsvollen Social-Media-Plattformen stattfinden sollte.

Bereits im Januar hatte die grüne Fraktion die Landesregierung im Landtag aufgefordert, ihre digitale Kommunikation zu hinterfragen und an verantwortungsvollen, rechtskonformen und demokratischen Kriterien zu orientieren. Dazu gehöre auch, die Kommunikation auf Plattformen einzustellen, wenn diese nicht mehr rechtskonform und verantwortungsvoll betrieben werden.

„Der Rückzug von X ist kein Rückzug aus der digitalen Öffentlichkeit, er ist ein Schritt hin zu mehr Qualität und demokratischer Integrität in der digitalen Kommunikation“, betonte Striegel.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Sebastian Striegel (Archiv)

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Was ist passiert?

  • Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt begrüßen Rückzug von SPD, Grünen und Linken von der Plattform X.
  • Striegel kritisiert die Qualität der Kommunikation auf X und fordert eine wirksame Regulierung.
  • Grüne Fraktion hatte bereits im Januar die Landesregierung aufgefordert, digitale Kommunikation zu hinterfragen.

Warum ist das wichtig?

  • Bedeutung der Debattenkultur und die Notwendigkeit, Plattformen zu hinterfragen
  • Unverzerrte Kommunikation und Manipulation durch Deepfakes gefährden die Demokratie
  • Forderung nach verantwortungsvoller Nutzung von Social-Media-Plattformen für öffentliche Kommunikation

Wer ist betroffen?

  • Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken
  • Landesregierung von Sachsen-Anhalt
  • Nutzer von Plattformen wie X

Zahlen/Fakten?

  • Zustimmung zur Einstellung der Präsenz auf X durch Bündnis 90/Die Grünen
  • Forderung nach wirksamer Regulierung von Social-Media-Plattformen
  • Aufforderung an die Landesregierung, digitale Kommunikation zu hinterfragen

Wie geht’s weiter?

  • Überprüfung der digitalen Kommunikationsstrategien der Landesregierung
  • Forderung nach Regulierung verantwortungsvoller Social-Media-Plattformen
  • Weiterführung der Diskussion um demokratische Kommunikationsstandards
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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