Politik - Was ist passiert – was dahinter steckt
Sicherheitsmaßnahmen im Verteidigungsministerium Berlin
Berlin () – Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein.
In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, dass keine privaten Geräte wie Handys, Tablets oder Smartwatches in persönliche oder virtuelle Besprechungen mitgebracht werden dürfen, in denen Inhalte besprochen werden, die als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ oder höher eingestuft sind. Besonders gelte dies, wenn es in den Runden um die „Planung von Übungsvorhaben / Einsätzen“ oder die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehe. Vor solchen Terminen müssen alle privaten Geräte in Schließfächern auf den Fluren gesperrt werden. Die Regel gilt auch für Amtsstuben, in denen Dokumente lagern, die als „Verschlusssache“ eingestuft sind.
Grund für die Maßnahme sei die erhebliche Bedrohung durch Spionage, die auch zur Vorbereitung von Sabotageakten dienen könne, heißt es in der Anweisung. Die Bundeswehr sei derzeit „priorisiertes Aufklärungsziel insbesondere russischer Spionageaktivitäten“, so die Warnung. Auch China verfolge einen „strategischen und langfristigen Ansatz der nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist passiert?
- Nutzung privater Mobiltelefone im Verteidigungsministerium stark eingeschränkt
- Private Geräte dürfen nicht zu Besprechungen mit vertraulichen Inhalten mitgebracht werden
- Maßnahme aufgrund von Spionagebedrohungen, insbesondere durch Russland und China
Warum ist das wichtig?
- Schutz sensibler Informationen vor Spionage
- Erhöhung der Sicherheit in militärischen Besprechungen
- Reaktion auf konkrete Bedrohungen durch ausländische Nachrichtendienste
Wer ist betroffen?
- Bundeswehr-Soldaten
- Mitarbeiter im Verteidigungsministerium
- Personen an Besprechungen mit vertraulichen Inhalten
Zahlen/Fakten?
- Keine privaten Mobiltelefone, Tablets oder Smartwatches bei Besprechungen mit "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" oder höher.
- Regel gilt auch für Amtsstuben mit entsprechenden Dokumenten.
- Bundeswehr als "priorisiertes Aufklärungsziel" für russische und chinesische Spionageaktivitäten.
Wie geht’s weiter?
- Verschärfung der Sicherheitsrichtlinien im Verteidigungsministerium und bei der Bundeswehr
- Private Geräte müssen vor sensiblen Besprechungen in Schließfächern eingeschlossen werden
- Fokussierung auf Schutz vor russischen und chinesischen Spionageaktivitäten
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